Heute eröffne ich die Stadtwanderer-Saison 2021. Das übergeordnete Thema meiner aktuellen Demokratie-Führung durch die Stadt Bern ist die neu erwachte Zivilgesellschaft. Meine Gedanken zur letzten Station von heute. Der Staat wird durch die Weltanschauungen der Parteien gesteuert. Die Wirtschaft organisiert sich in generellen und spezifischen Interessen, die Einfluss nehmen. Und die Gesellschaft? – Die klassische […]

Der Vorwurf der Diktatur, erhoben von SVP-Tenören, war unüberhörbar. Ich teile die Diagnose nicht. Dich beschäftigt mich bei der Vorbereitung der neuen Stadtwanderng „Pandemie City“, wie sich unser Politsystem in den vergangene 12 Monaten verändert hat. Was die Schweizer Konkordanzdemokratie ausmacht Die wichtigen Kennzeichen der Schweizer Konkordanzdemokratie sind mein Ausgangspunkt. Wiederkehrend liest man dazu 10 […]

Ich habe das schöne Wetter heute genutzt, mich örtlich und gedanklich mit meiner neuen Stadtwanderung zum CoronaRegime in der Schweiz zu vertiefen. Ein erster Faden durch Ereignisse, Orte und Geschichtem liegt nun vor. Im Moment plane ich eine Stadtwanderung mit 10 Stationen: 1. Der Käfigturm: Übersicht über ein Jahr im Zeichen der Pandemie 2. Das […]

Mein Corona Update

Februar 17, 2021 | Leave a Comment

Heute hat der Bundesrat als ein Teil von Vielem und Wichtigem entschieden, Zusammenkünfte im öffentlichen Bereich bis 15 Personen wieder zuzulassen. Das ermöglicht es mir, wieder Stadtwanderungen in kleinen Gruppem durchzuführen – selbstverständlich unter Einhaltung aller Sicherheitsvorschriften! Ich denke, das Bedürfnis ist groß genug, über das in den letzten 12 Monaten erlebte (Nicht)Funktionieren des Staates […]

Nun stehen wir im Nirgendswo des Regierungsviertels. Es geht nicht mehr um Konkretes, das wir sehen, sondern um das Abstrakte, was bleiben soll. Ziehen wir Bilanz! Die generelle These Meine generelle These war, dass sich die Art und Weise wie in Bundesbern Politik gemacht wird fundamental ändert. Man kann von einem Prozess des Übergangs vom […]

Wir stehen hier im Loeb-Viertel. Das besteht aus einem Warenhaus und einer Kommunikationsagentur. Beide sind in Bern eigentliche Qualitäts-Marken. Bekannt wurde „Loeb“ durch François Loeb, Spross derjenigen jüdischen Unternehmerfamilie, die 1881 an der Spitalgasse ein kleines Textilgeschäft eröffnet hatte. Er war nicht nur als Berner Unternehmer legendär. Auch als freisinniger Politiker im Nationalrat war er […]

Auf dem Dach dieses Hauses hat man einen schönen Ueberblick über die Stadt Bern und ihr Regierungsviertel. Schöner noch als wie ihn bei der Miniature hatte. Nur gehört er hier ganz economiesuisse, dem Dachverband der Schweizer Wirtschaft. Im Dachstock hat sie ihre Berner Dependence. Steuern wie Steuerrad und Staatsabgaben Der Steuermann ist im Griechischen ist […]

Wir stehen vor dem Generalsekretariat der Grünen Schweiz. Es arbeitet im «Haus zum alten Zeughaus». Hier hölt man den alten militärisch-industriellen Komplex von innen her aus. Dafür stösst man in die digitale Politsphäre vor. 99 Luftballons als Anfang Der Bundesplatz stellt das politische Machtzentrum der Schweiz dar. Er ist zu meiner Linken. Rechts von mir […]

Wir stehen von dem «Haus der Kantone». Hier treffen der horizontale und der vertikale Föderalismus zusammen. Da koordinieren sich die Kantone und sie lobbyieren beim Bund. Viele Souveräne Seit 1803 hat jeder Kanton eine eigene Verfassung. In den 1830er Jahren kamen Parlament, Regierung und Gericht hinzu. Das alles ist älter als auf der Bundesbene. Es […]

Wir sind jetzt vor dem Schweizerhof. Nach dem Bellevue Palace ist das der vermutlich zweitwichtigste noble Treffpunkt für Lobbyisten in Bundesbern. Der Club politique An diesem Ort finden regelmässig abendliche Treffen des „Club Politique“ statt. Ins Leben gerufen wurde diese Vereinigung von Reto Nause, Mitglied der Berner Regierung und Vertreter der CVP, heute der Mitte. […]

Haaaaalt! – Fast wären wir achtlos an einer wichtigen Station unserer Stadtwanderung vorbeispaziert. Das wäre sogar symptomatisch gewesen. Denn wofür dieser Eingang steht, geht gerne vergessen. Christoffelgasse 5, Beren Was ist die ElCom eigentlich? Es ist der Sitz der «ElCom», mit vollem Namen die «Eidgenössische Elektrizitätskommission». Nie gehört? Im Internet wird die ElCom als «unabhängige, […]

Wir stehen vor dem Eidg. Finanzdepartement. Man könnte auch sagen, vor dem Herzstück der Bundesverwaltung – vielleicht sogar des Bundesrats. Wie lobbyiert man hier? «Wir haben den besten Finanzminister der Welt», sagte einst die FDP über Bundesrat Hans-Rudolf Merz. Dasselbe meint nun auch die SVP, weil der Kassenwart Ueli Maurer heisst. Auf und ab der […]

Wir stehen unter dem Balkon des Bundesratszimmers. Die Aussicht auf den Gurten, den Berner Hausberg, ist da ausgezeichnet. Weniger gut sind unsere Einsicht in die Funktionsweise des exekutiven Lobbyings. Verbandsmitgliedschaft und Bundesratswahl Der Berner Politikwissenschafter Adrian Vatter hat die Wahlen in den Bundesrat für die vergangenen 30 Jahre untersucht. Nicht überraschend schälen sich die politischen […]

Nun sind wir in der Mitte des Regierungsviertels der Schweiz. Links ist das Parlament, hinter uns der Regierungssitz. Vor uns ist der gesamte Komplex als Miniatur. Institutionell sind Regierung und Parlament getrennt, wie es die Gewaltenteilung will. Vom Prozess der Gesetzgebung her sind sie aber eng verzahnt. Man müsste eher von Gewaltenverschränkungen reden. Politische Entscheidungen […]

Über uns ist die Wandelhalle des Nationalrats. Vereinfacht gesagt ist das der Treffpunkt für LobbyistInnen. Im Saal sind die InteressenvertreterInnen. Die Polarisierung verändert das Lobbying Die Polarisierung der politischen Landschaft hat die Parlamentsarbeit verändert. Durchwegs zugenommen hat die Geschlossenheit der Fraktionen. An den Polen war sie schon immer hoch. Jetzt ist es auch im Zentrum […]

Wir stehen auf dem Bundesplatz. Manchmal ist er voll von Menschen, die demonstrieren. Dann fällt einen weniger auf, dass die Gebäude rund herum fast alle Banken sind. Wie steht es um das Verhältnis von Demokratie und Macht?. Unsere Demokratiegeschichte ist institutionell geprägt und vielen bekannt: Der Bundesstaat wurde 1848 gegründet. Die Volksrechte wurde 1874 erstmals […]

Wir stehen von dem Hotel Bellevue Palace. Es ist ein Hotspot des Lobbyings in Bundesbern. Und gerade richtig, um darüber nachzudenken, was Lobbying ist. Erste Annäherung Die populärste Umschreibung von Lobbying meint, LobbyistInnen seien noch nicht Teil der staatlichen Institutionen, aber auch nicht mehr Teil des Volkes. Was tun solche Intermediäre? Das Cambridge English Dictionary […]

Eigentlich war alles Monate im Voraus bestens vorbereitet. Am 4. Februar 2021 wird in Bern der Kongress der Schweizerischen Vereinigung für Politikwissenschaft eröffnet. Im Vorprogramm hätte ich meine neue Stadtwanderung zum Lobbying machen sollen. Doch dann kam Corona, 1. Welle, 2. Welle: Der gesamte Kongress wird deshalb „nur“ virtuell stattfinden. Auch meine Stadtwanderung! Statt mit […]

Gescheit, gescheiter, gescheitert. Das sagt der Volksmund. Und meint damit Leute wie den eben verstorbenen Staatssekretär Franz Blankart. Zurecht oder zuunrecht? Ein Nachruf. Der Philosoph Eigentlich war Franz A. Blankart ein weiser Philosoph. Er kannte auf noch so viele Fragen noch so überraschende Antworten. Das machte ihn bewundernswert. Zudem war Blankart belesen wie kaum ein […]

Rezension von Urs Altermatt: Bundesratswahlen, #NZZLibro, Zürich 2020 «Die Bundesräte – schweizerische Royals?», fragt Historiker Urs Altermatt gleich zu Beginn seines Buches «Bundesratswahlen», das eben im NZZ Libro Verlag erschienen ist. Und der Autor gibt eine originelle Antwort. Was kommt, ist keine Auswertung der Titelblätter der Schweizer Illustrierten. Da würde, wie Adrian Vatter vor Wochenfrist […]

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