berner volksmalus

der röschtigraber, mein regelmässiger kommentator aus der agglomeration bern, traf gestern den nagel auf den kopf. für die berner steuersenkung, die für 2008 rückwirkend gelten soll, erfand er den begriff des “volksbonus”. das ist gut, denn das hilft, auch über den volksmalus nachzudenken, den die bernerInnen regelmässig bezahlen.

quelle: cs economic research
quelle: cs economic research


der einmalige volksbonus

gut gearbeitet haben wir in diesem jahr. einen haushaltsüberschuss hat die mehrheitlich linke berner regierung mit hilfe der bürgerlichen sparprogramme erarbeitet. und für diese tat sollen wir nun belohnt werden: 130 millionen franken bekommen wir aus den steuerabgaben zurück, und mit zusätzlichen 30 millionen sollen die löhne der staatsangestellten aufgebessert werden.

verteilt auf die steuerzahlerInnen kommt der berner volksbonus nicht in den bereich, den man in der bankenbranche bis vor kurzem als weihnachtsgeschenk kannte. für den kanton bern kommt der gestrige entscheid dennoch einer trendwende gleich. denn hierzulande kannte man seit dem desaster der kantonalbank, der strukturprobleme der landwirtschaft nur den volksmalus: hohe steuern, gleichzeitig öffentliche sparprogramme und überwälzung der kosten vom staat auf private. das alles schmälert die kaufkraft der bernerInnen, deren frei verfügbares einkommen systematisch unter dem landesmittel ist.

der regelmässig volksmalus
bern sieht sich einer umgebung gegenüber, die sich rasch verändert: während man im westen des kantons unverändert auf eine hochsteuerpolitik setzt, rollt aus dem osten die steuersenkungswelle ant. sie setzt auf ein neues konzept: tiefere steuern sollen firmen anziehen und die attraktivität für zuzügerInnen erhöhen. das soll zu wachstum der bevölkerung und der wirtschaft führen, sodass das gleiche steuervolumen auf mehr produktive verteilt werden kann.

der kanton bern liegt heute genau zwischen den einflussbereichen der beiden steuerphilosophien. doch die eine ist in der defensive, die andere in der offensive. so kann man prognostizieren, dass die nähere zukunft eine generelle diskussion zum bernischen steuersystem im kanton und in den wichtigen städten bringen wird. dabei wird es auch um das unterdurchschnittliche bevölkerungswachstum von stadt und kanton bern gehen.

wider den negativen trend
aufhorchen lässt der gestrige regierungsratsentscheid weniger wegen der begründung, mehr wegen der stossrichtung. denn die bewegung wider den negativen trend tut not. auf seinen rundgängen und in gesprächen ist es dem stadtwanderer nämlich nicht entgangen, warum es eine wohnflucht gibt. die arbeit sucht man in zürich, das wohnen verlagert man in den aargau, weil man es sich wegen der steuerlast zunehmend nicht mehr leisten kann, hierzu leben.

des regelmässig zu entrichtenden volksmalus’ wegen!

stadtwanderer