es ist eine tolle übersicht. sie vereinigte parteistärken im national- und ständerat, wie sie aus den volkswahlen hervorgegangen sind, und mittet darin die zusammensetzung des bundesrats ein. das nicht nur für heute und gestern, sondern seit 1848. ein kommentar.
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avenir suisse ist die denkfabrik der schweizer wirtschaft. jahre lang krisierte man da die konkordanz: langsame entscheidungen, ungeführte willensbildung, ineffiziente politik waren die häufigsten stichworte.
das hat sich vor einem jahr auffällig verändert. statt von den schwächen der konkoredanz zu reden, spricht man jetzt über deren leistungen. diesen sommer entstand hierzu das bemerksenswerte büchlein “konkordanz in der krise”, das ich hier auch schon behandelt habe.
statt abschaffen, will man die konkordanz jetzt revitalisieren.
gut so, sage ich. selbst wenn das keine einfache aufgabe wird. denn konkordanz bedeutet machtverzicht der grossen politischen kräfte durch ihre integration in entscheidungen. der zentrale grund dafür ist in der politischen struktur und kultur der schweiz angelegt: föderalismus und direkte demokratie lassen spielräume für abweichende meinungen zu, und verteilen den widerspruch zum parlament auf punktuelle opposition. das alles spricht dafür, die svp in den nächsten bundesrat voll zu beteiligen. aber nicht nur, denn es geht auch um eine revitalisierung der konkordanz-kultur.
die übersicht zeigt, dass man die sp nach 1959 nicht ohne folge in den bundesrat einband. ihre mobilisierungsfähigkeit nahm ab, ihr wähleranteil auch. nach fast 20 jahren fester regierungszugehörigkeit wurde die programmatik indessen wieder radikaler, und es nahm die sachpolitische opposition wieder zu. nach dem ewr-nein stand die sp für einen urbane erneuerung der schweiz, und sie feierte damit bis 2005 neuerliche wahlerfolge, nicht zuletzt als antipode zur svp. seit 2007 stagniert sie, kantonal erodiert ihre basis durch die neonationale welle, ausgehend von der ruralen lebensweise in der schweiz.
im kommentar zur tabelle wird avanir suisse bemerkenswert deutlich – zur svp: “Anders als die Vertreter der Sozialdemokraten lässt sich Blocher im Bundesrat nicht domestizieren. Er gebärdet sich eher als Oppositionsführen. Die Bundesversammlung wählt deshalb statt izhm Eveline Widmer-Schlumpf. Die SVP schliesst ihre be3iden Bundesräte aus, diese gründen die BDP.” unterlegt wird das mit dem wahlerfolg 2007, gepaart von einem rasant anwachsenden sachpolitischen widerspruch mit parolen bei abstimmungen.
in einer woche wissen wir mehr, wie es sich mit der polarisierung verhält , die sich in nationalrats- aber auch ständeratswahlen der jüngsten vergangenheit zeigte. wir wissen auch, wie fortgeschritten es mit der erosion der traditionellen mitte steht, ob die neuen zentrumsparteien glp und bdp eine relevante alternative darstellen.und wir erfahren auch, ob atom oder migration das bewegendste thema des wahljahres war.
es ist absehbar, dass wir danach eine neue diskussion über die zukunft der konkordanz bekommen, eine revitalisierte, die den unterschiedlichen signalen aus der bürgerschaft, vermittelt durch wahlergebnisse, rechnung trägt.
wie sie das in der vergangenheit verschiedentlich schon machte. denn daran erinnert uns die hilfreiche übersicht aus dem prospekt von avenir suisse auch.
stadtwanderer
