im jargon der sozialforscher heisst sie „zeitrafferkarte“. denn sie zeigt den weg der schweiz zwischen 1974 und 2012 – nicht physisch, aber psychisch. ein kommentar zu zu themensyklen wie europa, asyl, ausländerInnen und sicherheit, mit denen die schweiz seit der ewr-abstimmung binnenorientierter wurde.

begonnen hat alles in den 70er jahren im konservativen, binnenorientierten südosten der psychologischen landkarte der schweiz. der kalte krieg bestimmte die weltanschauung, die bürgerliche schweiz politik und wirtschaft. einzig die jugend rebellierte, wollte ausbrechen, eine andere welt kennen lernen, ein anderes leben führe.
die 80er und 90er jahre brachten den wechsel: weg von der innenperspektive, hin zur aussenperspektive, weg von der tradition, hin zur neu entdeckten moderne. städtisches leben löste als leitwert das ländliche ab. multikulti avancierte auch hierzulande zum inbegriff für kommende kultur.


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gemäss dem psychologischen klima der schweiz war 2001 der eigentliche höhepunkt in dieser entwicklung, zu der es aber immer mehr gegenbewegungen gab. der weg bis 2007 war nicht gradlinig, seither geht es aber zurück in den osten, ja südosten – aus dem man gekommen war.
sicher, so konservativ wie in den 70er jahren ist die schweiz heute, wegen frauen in der politik, nicht mehr. doch in der binnenorientierung ist sie wieder fast am gleichen ort wie damals.

man kann den befund zum psychologischen weg der schweiz teilen oder auch kritisieren. im detail wird sie auch für mich fragen auf. was die grossen linien betrifft, macht sie für mich durchaus sinn.

was für die analyse des konsums seine berechtigung hat, kann man auch politischer formulieren. die jahre seit der ewr-abstimmung 1992 haben uns vier vorrangige und ungelöste themenzyklen aufgezeigt: zuerst die europa-frage, dann die asylfrage, weiters die ausländerfrage und zuletzt die frage der sicherheit im innern.


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in allen vier fällen entstanden neue, erhöhte erwartungen an die politik, die sie ungleich gut einzulösen vermochte.

vergleichsweise gut gelang dies der schweiz in der europa-frage. 1994 leitete man die verhandlungen zu bilateralen verträgen ein. 1999 fanden diese beiseitig gefeierten abschluss. im jahr 2000 sagte die schweiz ja zu den „bilateralen“, zwischen 2005 und 2009 bestätigte sich zentrale dossiers in ihrer weiterentwicklung. mit der grundsätzlichen entscheidung im jahr 2000 gelang es, die brisanz des problems mit der eu zu brechen; mit dem uno-beitritt trat gleiches auf globaler ebene ein.

ähnliches lässt sich zum asylbereich sagen. die svp-asylinitiative katapultierte 2002 die problematik noch nach oben. das parlament nahm sich dem thema an, der neu zusammengesetzte bundesrat trug das seinige bei. mit dem neuen asylrecht, über das 2006 abgestimmt wurde, kam die wende. denn die verschärftung trug zur beruhigung der situation bei – wenigstens für einige jahre.

aufgekommen ist mit der ausländerfrage ein dritter themenzyklus. die annahme gleich zweierr volksinitiativen ist ein unübersehbares signal für eine krisensituation: zuerst kam das ja zum minarettverbot, dann zur ausschaffung kriminell gewordener ausländerInnen. zu einer beruhigung in der ausländerfrage ist es danach aber kaum gekommen, denn mit der personfreizügigkeit ist eine weiteres debattenthema in diesem bereich entstanden: trotz zustimmung in der volksentscheidung, themen lohndumping, steigende mieten und bodenpreise in wachstumsgebieten sind nicht verschwunden, vielmehr haben sie unter dem motto „wie weiter mit der 8-millionen-schweiz?“ ein neues stichwort zur migration gesetzt.

damit verbunden ist die sicherheitsfrage, mehr auf das innere der schweiz als auf das äussere bezogen. auch hier: zwei angenommene volksinitiativen zeigen veränderungen im empfinden der schweizerInnen auf. die verwahrungsinitiative für nicht therapierbare gewaltverbrecher war eine art frühwarnung hierfür; die unverjährbarkeitsinitiativen für pronografische straftaten an kindern machte in aller form deutlich, dass es in einer sich rasch ändernden welt immer mehr lücken im gesetz gibt.


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volksabstimmungen haben in diesen vier zyklen unterschiedliche wirkungen gehabt. in den beiden ersten markierten sie das ende einer entwicklung: dank politischen reformen in der europa- und asylfrage verringerte sich die öffentliche aufmerksamkeit für probleme, denn die politik zeigte sich in der lage, diese rechtzeitig aufzunehmen und einer reform zuzuführen.
seither haben sich die verhältnisse umgekehrt: volksabstimmungen werden immer deutlicher durch volksinitiativen bestimmt, die verdrängte probleme aufzeigen und in der abstimmung angenommen werden, noch bevor sich die etablierte politik ihnen beschäftigen konnten oder wollte. reformunfähigkeit regiert die jüngste zeit, mindestens in öffentlich relevanten themen, sodass man sagen kann: angenommene volksinitiativen haben neue themen- und problemzyklen richtig gehend befeuert.

meines erachtens passt das gut zum aufgezeigten weg der schweiz in sachen psychologischem klima. denn mit jedem neuen zyklus beschäftigt sich die schweiz einen schritt mehr mit sich selber, wird sie durch das, was in der welt geschieht angestachelt, sucht sie aber die lösung nicht in kooperationen, eher ein alleingängen. vorbei sind die zeiten, als man wie etwa nach dem ewr nein versucht hat, den abstand zwischen sich und den anderen zu verringern. gekommen sind die zeiten, in denen man sich stück für stück auf sich selber zurückzieht, und angesichts sichtbar werdender schwächen seine stärken verteidigt – für sich, nicht mit anderen.

stadtwanderer


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