Das 20. Jahrhundert brachte der Menschheit zwei Weltkriege, die namentlich in Europa schreckliche Folgen hatten. Nach 1945 setzte sich der Zweite Weltkrieg in Form des Kalten Krieges zwischen Ost und West fort. Den europäischen Westen einigte die Europäische Union und ihre Vorläuferorganisationen schrittweise. Mit dem Ende des Kalten Krieges 1989 setzte die EU dazu an, die europäischen Nationalstaaten in einem grossen Binnenmarkt zu integrieren.

Die Schweiz ist bis heute nicht Mitglied der EU. Sie schaffte auch die Vorstufe dazu, den EWR-Beitritt, nicht. Regierung und Parlament wären vor 25 Jahren dafür gewesen. Das Vorhaben scheiterte jedoch in der Volksabstimmung am Ständemehr klar, am Volksmehr knapp. Um die gemeinsamen Interessen zu wahren, wurden im Jahr 2000 die Bilateralen ins Leben gerufen. Diese fanden die nötigen Zustimmungen beider Seiten.

Den wirtschaftlichen Vorteilen stehen gesellschaftliche Probleme mit der Arbeitsmigration namentlich bei Hochkonjunktur gegenüber. Die Schweiz nahm 2014 die Masseneinwanderungsinitiative der SVP in der Volksabstimmung an und setzte sie 2016 nicht ohne Nebengeräusche EU-kompatibel um. Ungelöst ist auch die Institutionalisierung der Rechtsentwicklung. Die Baustelle bleibt wie auch die Nähe der EU-Botschaft zum CH-Bundeshaus.

Der EU-Beitritt erscheint genauso wenig mehrheitsfähig, wie es die Kündigung der Bilateralen wäre. Es wird einen erneuerten Weg dazwischen brauchen, denn diese Geschichte kennt bisher keinen eindeutigen Sieger und damit auch kein eindeutiges Ende.

Stadtwanderer


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