der scheinauftrag

Juni 28, 2008 | 35 Comments

das lirum-larum ist ein cafe an der berner kramgasse. mit bar, kleinen tischen und sitzgelegenheiten unter den lauben. gerade richtig, um an einem solch heissen samstag nach dem gang auf den markt an einem schattigen ort den morgenkaffee zu trinken und in der gemütlichen altstadt über die lage der nation nachzudenken.

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der augenblick

das gassengespräch an meinem tisch entwickelt sich rasch. denn die svp änderte gestern ihren europapolitischen kurs. „die opposition weicht der integration!“, weiss mein gegenüber. „ausgerechnet jetzt“, erwidert ihm der nachbar, „wo die svp ihre eigene integration der opposition opfert.“

bilanziere ich die standpunkte in der sache, die ich heute hörte, kann man ohne probleme verschiedener meinungen zum entscheid des parlamentes sein, die verlängerung und erweiterung der personenfreizügigkeit in eine vorlage zusammenzulegen: für die trennung hätte die tradition des schweizer abstimmungsgeschehens gesprochen, komplexe fragen soweit zu zerlegen, um einzelantworten zu sammeln und daraus den schluss zu ziehen. die zusammenlegung indessen folgt von beginn weg der sichtweise aufs ganze: wenn ein nein zur erweiterung ein ja zur verlängerung nachträglich in frage stellen würde, ist es besser, über beides in einem zu entscheiden, um eine interpretierbare entscheidung zu haben.

fasse ich die stimmung darüber hinaus zusammen, ist klar: entscheid ist entscheid! wer ihn nicht akzeptiert, stellt sich, nicht die sache ins zentrum. dazu zählt die svp, die sich seit langem im spagat zwischen wirtschaftsfreundlicher politik und antieuropäischer opposition zu profilieren versucht, um das ganze rechte spektrum dominieren zu können.

der rückblick

man erinnert sich: am 19. januar 2008 kehrte der abgewählte bundesrat christoph blocher aus den nachgouvernementalen ferien in die schweizer politik zurück. auf dem albisgüetli trat er vor dem parteivolk auf und erklärte der versammelten schweizer öffentlichkeit, was svp-opposition inkünfitg heisse:der auftrag, den man bei den wahlen 07 erhalten habe, bleibe der gleiche. wenn man ihn nun nicht in der regierung realisieren könne, mache man das aus der opposition heraus. und da schwadroniere man nicht; man ergreife die volksrechte, zum beispiel das referendum gegen die personenfreizügigkeit, falls die eu im steuerstreit nicht nachgäbe.

das tat die eu selbstredend nicht. doch die svp verzichtete als erstes auf die vermengung der beiden dossiers. als zweites lässt die parteispitze nun auch die referendumsdrohung fallen. um die eigene pirouette in einer kernfrage der partei zu kaschieren, diskrediert man in der bekannten propagandasprache den gegner: die dikatoren in der sp, cvp und fdp hätten in die trickkiste gegriffen, um das volk auszuschalten. da die gestellte frage nicht beantwortet werden könne, solle die svp die finger vom referendum lassen. während der unterschriftensammlung und im abstimmungskampf!

verschiedene krampftruppen, die sonst im windschatten der svp politisieren müssen, sehen das anders: die lega dei ticinesi allen voran, die das referendum lanciert hat; gefolgt von den schweizer demokraten, die schon unterschriftenbögen im bekanntenkreis verteilen; und der jungen svp, die sich irritiert gegen die vaterpartei stellt. entscheidend ist aber, dass auch die auns, sonst immer svp-treu, bei der euorpafrage nicht kneifen kann und beim referendum mitmacht, denn das bringt namhaft zugänge zu sympathisanten, die in solchen fragen immer unterschriftswillig sind.

der ausblick

es ist damit zu rechnen, dass zwischen dem 2. juli und 2. oktober die nötigen 50’000 signaturen zusammenkommen werden. denn die ausgangslage war schon einmal ähnlich: bei der einführung der personenfreizügigkeit war man seitens der svp auch eher passiv; man konzentrierte die aktivitäten auf das referendum gegen die abkommen von schengen-dublin!

damals wie heute wollte der wirtschaftsflügel der partei die differenzierung. das hielt jeodch nur solange, bis die referenden und die abstimmungskakade standen. danach entschied sich die svp, beides in einem zu bekämpfen, fürchtete sie doch die entstehung einer anti-europäisch gesinnten partei rechts von ihr. vor dem gleichen problem steht diesmal parteipräsident toni brunner, und zwar nicht zu knapp!

so werde ich ab oktober wieder ins lirum larum kaffee trinken gehen. um auf dem marktplatz der samstäglichen meinungen über die lage der nation nachzudenken. zum beispiel über scheinheilige, scheinflüchtlinge und scheinreferenden. aber auch über scheinopposition, scheinpräsidenten und den scheinauftrag.

stadtwanderer

foto: stadtwanderer


Comments

35 Comments so far

  1. Ate on Juni 28, 2008 17:09

    Dass darf aber schon noch gesagt werden: Die Schweiz gab ein sehr knappes JA zur Personenfreizügigkeit, mit dem Versprechen, dass über die Fortführung noch einmal abgestimmt werden darf. Diese Abstimmung steht uns nun ins Haus. Nun aber kommen Rumänien und Bulgarien dazu. Anstatt dass man das Schweizer Volk über beide Vorlagen separat abstimmen lässt, schürt man ein Päckli und was für eines. Der Nationalrat sagt 2 Vorlagen, der Ständerat nein nur eine, es geht zurück an den Nationalrat und so weiter und so fort, kam mir vor wie im Kindergarten.
    Tatsache ist aber, dass das Volk mit diesem Päckli hintergangen wird, die Versprechungen nicht eingehalten werden.
    So mag ich den einen oder anderen Nichtwähler gut verstehen, wenn er sagt: Warum noch abstimmen, die machen eh was sie wollen.

    Ich bin der Meinung, wenn Personenfreizügigkeit, dann wäre es nur fair, wenn alle anerkannten EU-Länder miteinbezogen würden, ansonsten hingegen kein Land.

    So, dass war nun die naive Sicht einer einfachen Hausfrau.

  2. stadtwanderer on Juni 28, 2008 17:57

    wen das referendum zustande kommt, kannst du ja jetzt ja oder nein sagen. dann ist deine schlussfolgerung erfüllt: mit allen oder mit niemanden personenfreizügigkeit.
    bei der getrennten variante hättest du zwar zweimal entscheiden, als auch ja und nein (oder nein und ja sagen können), es wäre dann aber möglicherweise zu einer ungleichbehandlung von eu-bürgern gekommen.
    man stelle sich vor: die deutschen machen mit der schweiz ein abkommen, sagen aber es gelte für die neuenburger, genfer und walliser nicht, denn die seien als letzte zur schweiz gekommen und noch zu wenig lange dabei.
    was für ein aufschrei der unerhörtheit ginge da minstestens durch die romandie!

  3. Rinaa on Juni 28, 2008 20:38

    apropos Scheinauftrag
    ich wechsle das thema nur ungern, aaaber auf dich lieber stadtwanderer wartet ein kleiner auftrag auf meinem blog – wenn du magst notabene – die erfüllung würde mich sehr, sehr freuen.
    gruss Rinaa

  4. Ate on Juni 28, 2008 20:48

    Diese Gleichnisse kennen wir zur Genüge.
    Sags nochmals, entweder alle EU-Länder oder keines, nur darum geht es nicht. Das Schweizer Volk wurde wieder mal für dumm verkauft eben mit leeren Versprechungen und darum geht es doch grundsätzlich.
    Ob ich jetzt einmal oder zweimal ein NEIN eingebe, spielt doch keine Rolle, fühl mich als Schweizer Bürger einfach über den Tisch gezogen.
    Ein Leserbriefschreiber meinte, er hätte ein JA und ein NEIN eingegeben, nun aber wegen dem Päckli, gibt es halt von seiner Seite her ein NEIN. Ob er wohl der Einzige ist, der so denkt?

  5. stadtwanderer on Juni 28, 2008 23:09

    nein sicher nicht, werte ate!
    allerdings ist das beispiel auch nicht geeignet, die lage aller schweizerInnen zu symbolisieren. die wahrheit ist dazwischen, wo weiss wohl niemand. immerhin, man kann begründet spekulieren!

    nehmen wir zuerst die fakten: 55 prozent votierten vor drei jahren für die personenfreizügigkeit. damals war die angst von arbeitsplatzverlusten das hauptsächliche argument der gegner, gemischt mit gefühlen der ueberfremdung. von den arbeitsplatzverlusten ist kaum etwas as geblieben; alle evidenz spricht eher für das gegenteil. die ueberfremdungsgefühle sind wohl praktisch unverändert vorhanden. insgesamt dürfte die zahl der befürworterInnen der personenfreizügigkeit seit 2005 damit eher grösser als kleiner geworden sein. setzen wir mal in gedanken 5 prozent meinungsumschwung ein. dann wären wir bei möglichen 60 prozent zustimmung.

    nehmen wir nun die konkrete ausgangslage zu hilfe: die koppelung der fortsetzung und erweiterung der personenfreizügigkeit ist, sicher nicht ohne grund gefallen. denn sie dürfte eine hypothek für die befürworterInnen sein. sie belastet die wohl mehrheitlich akzeptierte weiterführung mit einer neuen frage, und dies vor dem hintergrund, dass bulgarien und insbesondere rumänien wirtschaftlich nicht als besonders attraktiv gelten. eine zustimmung zum ganzen erreichen, wird schwieriger sein; einfacher wäre es gewesen, so wie der nationalrat es wollte, die sachen zu trennen. anders als du, bin ich überzeugt, dass man da niemand böswillig über den tisch ziehen wollte, sondern schlicht der not gehorchend sich für die einzig sinnvolle vorlagenform entscheiden hat.

    führen wir unseren gedanken zu ende: wenn nun die hälfte der möglichen befürworterInnen die beiden sachen gleich sieht, und die hälfte zögerlich ist, dann wird es spannend. die zustimmung in einer volksabstimmung wäre dann minimal 30 prozent, maximal 60. dazwischen ist eigentlich alles möglich, denn es hängt davon ab, wer im abstimmungskampf die besseren argumente hat resp. sich mehr engagiert. wenn von der ambivalenten hälfte wiederum je die hälfte schliesslich nein resp. ja sagt, wären wir bei 45 prozent ja und 55 prozent nein. wenn die schwankenden in ihrer geringer sind als die hälfte, oder die ja-seite im abstimmungskampf stärker ist, liegt die zustimmung höher, wohl zwischen 50 und 60 prozent.

    um in der fussballsprach zu bleiben: die koppelung, über die du dich so enervierst, ist eine steilpass für die gegnerschaft gewesen. das hat die svp nicht begriffen. so ist es gut möglich, dass sie mehrfach verliert. die hegemonie im rechten spektrum, die eh schon bröckelt, und dann ihr kernthema für die opposition. das wäre dann die umgekehr der politischen symbolik, die mit der ewr abstimmung begann. sollte die vorlage indessen abgelehnt werden, dann ist die svp auch die verliererin, denn sie hätte sich nicht bedingslos auf die seite der opposition geschlagen. es bliebe der vorwurf, wegen der svp absenz sei das ganze gescheitert.

    so oder so, die einstige themenführerin in sachen europapolitik und ausländerfragen ist am schlingern. vielleicht ist das exponenten wie blocher und spuhler aber ganz recht, denn sie möchten die finanzpolitik ins zentrum ihrer opposition rücken, um die fdp an bord zu holen!

  6. bärbi on Juni 29, 2008 07:38

    mir scheints in bern doch recht heiss zu sein. freue mich auf die rückkehr!

  7. stadtwanderer on Juni 29, 2008 09:39

    guten tag bärbi!
    ja, du warst während einer heissen phase weg. wenn du zurück kommst, musst du wohl einiges umlernen:

    . politisch: die svp ist mit den volksabstimmungen vom 1. juni 2008 in eine tiefe krise gestürzt. die partei hat sich gespalten. die svp ist jetzt in der opposition, und ews resp. ssch werden der neu gegründet bdp beitreten. die partei ringt schwer mit ihrer position in der frage der personenfreizügigkeit; wahrscheinlich wird sie ja sagen, obwohl sie das nein bereits angekündigt hatte. damit werden die diskussion weiter gehen. das jedoch auch, weil sich die regierungsparteien nicht finden. im zentrum hofft man, von der svp-spaltung profitieren zu können. die cvp möchte zudem mit der fdp und der lp koalieren, um eine starke bürgerlich geprägte mitte zu haben. die fdp wiederum will das nicht, ihr sei das zentrum zu links. du siehst, regierungs- und opposition haben wir noch nicht, konkordanz wohl auch nicht mehr.

    . wirtschaftlich: die bankenkrise geht weiter. man munkelt schon vor den halbjahresabschlüssen, die ubs, wohl auch die cs müssten weitere abschreiber in milliardenhöhe vornehmen. bei der ubs gibt es zudem übernahmegerüchte, seitens einer englischen bank. generell rechnet man damit, dass sich die konjunktur in der schweiz abflacht. zwar spricht (noch) niemand von einer rezession, doch widerspricht auch kaum mehr jemand, wenn man sagt, die guten zeiten wohl vorbei seien. du siehst, von der wirtschaftlichen musterrschülerin schweiz bleibt immer weniger!

    . gesellschaftlich: in diese unsicherheit hinein knallte es erneut bei der armee. auf der kander sind 5 militärangehörige bei einer schlauchbootfahrt ertrunken. drei davon, als sie ihren kadi vor dem ertrinken retten wollten. die meisten gehörten eine freiwilligen armeegruppe an, die am rande der opportunität das mannhafte soldatentum pflegt. damit ist die diskussion erneut aufgeflammt, was eigentlich die armee macht, und was sie eigentlich schützt: das land, sich selber, oder gar niemanden. der neue armeechef jedenfalls hat alle hände voll zu tun, seinen laden im gewünschten sinne zu stören; er sieht sich rundum gegenteiligen tendenzen gegenüber. wenn die armee nicht mehr der sicherheit dient, sondern selber zu sicherheitsrisiko wird, dann geht das in der schweiz wohl nicht ohne gleich wieder vergessen!

    . kulturell: ich will nicht nur klagen. könig fussball hat die schweiz erobert. obwohl die mannen von köbig kuhn nicht allzuviel gebotten habe. clockover wäre da angesagt. die bevölkerung kümmerts aber wenig. sie hatte (mehrheitlich) spass an der euro ’08. und ganz besonderen spass hatten wir in bern mit den oranje-fans. sogar ich bin ihnen verfallen. und tschäppät sonnt sich, dass bern wieder im schwang ist, ganz anderes als genf und zürich, die sich mit dem fussball kaum profilieren konnten. den stadtwanderer stört das am wenigsten!

    ach ja: und der gygi ist bald kein pöstler mehr, er fährt jetzt eisenbahn, ganz vorne! gute heimkehr, zu deinen hiesigen vögeln!

    welcome back!

  8. Toni Brunner on Juni 30, 2008 13:57

    Demokratie bedeutet, dass das Volk über die Geschicke des Landes bestimmt. Deshalb ist es unabdingbar, dass der Wille des Volkes klar und eindeutig ermittelt werden kann. Die Bürger haben einen Anspruch darauf, dass sie ihren freien Willen unverfälscht zum Ausdruck bringen können. Dieses Recht ist für unsere direkte Demokratie zentral, deshalb ist es auch in unserer Verfassung verankert.

    Dieses verfassungsmässig verbürgte Recht haben nun die EU-begeisterten Mitte- und Linksparteien willentlich und wissentlich mit Füssen getreten. Führen wir uns nochmals kurz vor Augen, was in der letzten Session beschlossen wurde:

    Die Schweiz hat zwei Fragen zu beantworten:

    Erstens: Soll die Personenfreizügigkeit mit den bisherigen 25 EU-Ländern weitergeführt werden?

    Zweitens: Soll die Personenfreizügigkeit auf die zwei neuen EU-Staaten Rumänien und Bulgarien ausgedehnt werden?

    Das sind zwei unterschiedliche Fragen. Gemeinsam ist ihnen nur, dass sie durch Zufall zur gleichen Zeit entschieden werden müssen; ein sachlicher Zusammenhang besteht nicht. Stellen Sie sich vor, ein Mieter würde gefragt, ob er das bestehende Mietsverhältnis fortsetzen möchte und ob er zusätzlich neu die überteuerte Rumpelkammer nebenan auch noch dazu mieten wolle; er darf aber auf diese komplett verschiedenen Fragen nur eine Antwort geben, also nur einmal pauschal mit Ja oder Nein antworten. Gegen solche formalistischen Zwänge sträubt sich der gesunde Menschenverstand. Ein mündiger Mensch kann dies niemals akzeptieren.

    Genauso ist es mit dem Koppelungsbeschluss der Parlamentsmehrheit:

    Das Volk kann auf zwei verschiedene Fragen nur eine Antwort geben. Dieses Vorgehen verunmöglicht es den Stimmbürgern, zu beiden Teilen der Vorlage ihren unverfälschten Willen zu äussern und frei abzustimmen. Das heisst: Man kann an die Urne gehen, aber man kann seinen Willen nicht kundtun. Man kann wohl einen Zettel in die Urne werfen, aber auf dem Zettel kann man seine Meinung nicht ausdrücken. Oder was soll jemand an der Urne stimmen, wenn er grundsätzlich für die Weiterführung der Personenfreizügigkeit mit den bisherigen EU-Staaten ist, aber die Ausdehnung auf Rumänien und Bulgarien ablehnt? Ja oder Nein? Und wie genau müsste man das Ja oder das Nein der Stimmbevölkerung interpretieren? Ist dann ein Nein ein Nein und zu was ein Nein? Oder wäre ein Ja ein Ja, aber ein Ja zu was genau?

    Damit wird das Abstimmen zu leeren Geste, sinnlos, schlicht eine Farce und der schweizerischen Demokratie unwürdig.

    Oder schlimmer noch: Zum Feigenblatt für eine klare Manipulation, zum Feigenblatt für einen Verfassungsbruch. Denken wir daran: Demokratie heisst Volksherrschaft. Lässt man das Volk beiseite, bleibt nur noch die Herrschaft!

    Im Klartext: Die Parteien der regierenden Mitte-Links-Allianz, SP, CVP und FDP, haben Schwerwiegendes zu verantworten – Sie werden so zum Totengräber der Demokratie.

    Wir sind in der Parteileitung der SVP Schweiz der Auffassung, dass die SVP das faule und falsche Spiel nicht mitspielen soll. Mit einem Referendum würden wir den Verfassungsbruch der regierenden Mitte-Links-Allianz aus SP, CVP und FDP legitimieren. Wir dürfen uns nicht dazu hergeben, den Machtspielen und Herrschaftsgelüsten der politischen Klasse einen pseudodemokratischen Schein zu verleihen. Nein, wir dürfen nicht mithelfen, zu beschönigen und zu verbergen, was aufgedeckt, angeprangert und bekämpft gehört!

  9. Titus on Juni 30, 2008 15:31

    Lassen wir doch einmal die Koppelungsfrage auf der Seite: Die EU hat deutlich zu verstehen gegeben, dass es keine Personenfreizügigkeit „à la carte“ gibt. Das ist auch schon aus technischen Gründen verständlich: Es gibt nur eine EU-Aussengrenze.

    Solange es keine Personenfreizügigkeit „à la carte“ gibt, ist es an sich falsch, dass wir für jedes neue EU-Land abstimmen müssen. Da liegt doch der Hase begraben. Sinnvoller wäre wohl eher, wenn wir mit jedem neuen EU-Land GRUNDSÄTZLICH über die Personenfreizügigkeit abstimmen könnten, also ob wir zwischen der Schweiz und diesem Staatenbund weiterhin gleich verkehren können wollen (in beide Richtungen).

    Und wie es der Zufall so will… haben wir genau jetzt diese Situation. Diese Gelegenheit haben wir nicht mit jedem neuen EU-Land und sollten wir deshalb nutzen.

    Also ich legen ein Ja zu Bulgarien und Rumänien und ein Nein zur Personenfreizügigkeit ein… 😉

  10. Ate on Juni 30, 2008 15:38

    Meine ich ja die ganze Zeit, nur kann ich nicht so gut argumentieren wie Du Toni Brunner.
    Hab einzig noch eine Frage: Ob es der Wahrheit entspricht, dass die SVP die „Abstimmung“ boykottieren will?
    Kann ich mir zwar nicht vorstellen, damit würde sie sich ins eigene Fleisch schneiden.

  11. Mischa on Juni 30, 2008 21:13

    liebe miteidgenossen

    hier meine erfahrungen: als meine frau noch auslädnerin war (kolumbianerin) mussten wir für sie, für jedes eu-land ein visa lösen (ausser deutschland). ein schengenervisa kostet zwischen 300 bis 480 franken, und das schöne dabei ist, es gilt nur für ein land (auf der botschaft wo mann/frau es gelöst hat). obwohl es im eu raum keine grenzkontrollen mehr gibt, sobald wir die grenze übertraten, war sie sofort eine illegale. danke an die politiker die das verhandelt haben. nun herr brunner war die svp nicht auch an diesen verhandlungen beteiligt?
    egal, was bedutet nun wenn die schweiz den bilateralen weg verlieren könnte, und dies nur aus der sicht des urlauber. annahme; also alle schweizer brauchen visa für den eu schengener raum, so wie damals meine frau. je nach botschaft sechs bis drei monate vor reisebeginn. also kurzurlaub ist nicht mehr, last minute sowieso nicht. ok, mann/frau möge sagen, prima bleibt das geld für den urlaub halt in der schweiz! wer könnte sich noch einen urlaub in der schweiz, in unserem land, leisten? auch die eu bürger würden dann ein visa benötigen, so wie ich die svp kenne. also wären die hotels wohl noch teurer, gut für die wirtschaft! allein an diesem beispiel verstehe ich die argumentation nicht, hier geht es nicht um unser ego, sondern um unser überleben. entschuldigung, ich bin aus der unteren mittelschicht, und habe nicht genug geld oder reserven eine solche rezession zu überleben.
    denken sie an die freihandelsabkommen, an die sozialversicherungsabkommen (leute die bezahlen die aber nie leistungen beziehen werden) und denken sie an unsere zukünftige elite. abschlüsse der unis in der schweiz wären dann nicht mehr viel wert, oder? und wie sollen die ganzen juristen, mediziner etc. die jährlich den abschluss machen ohne eu, noch arbeit haben oder finden? alv ist schon verschuldet! gemäss svp stimmt dies. nicht genug, dass eine „privatbank“ wie die ubs oder eine swissair, an einer rezession in der schweiz schuld sein. nein, wir wollen dagegen arbeiten, dass es uns besser gehen könnte. hauptsache wir haben die ungeliebten staaten nicht bei uns, aber als flüchtlinge dürfen sie dann kommen. hallo wo ist die logik? ich als nicht so intelligent wie sie versuchen zu sein, habe halt etwas existenz angst. mein wunsch, ein kind, eine familie, und das ganze mit meinem lohn finanziert. leider distanzieren wir uns wieder von meinem wunsch!

    liebe grüsse
    mischa
    der aus dem mittelstand

  12. Mischa on Juni 30, 2008 21:16

    entschuldigen sie meine rechtschreibefehler, bin etwas echauffiert!

  13. Walter R. Kopp on Juni 30, 2008 21:57

    die eu als staatenverbund ist und bleibt in seinen entscheidungen, einen neuen mitgliedsstaat aufzunehmen, autonom und wird auf die schweiz und ihre sonderanliegen nur so weit rücksicht nehmen, wie das ihren interessen nicht zuwiderläuft.
    wenn nun über die neuen mitglieder rumänien und bulgarien abgestimmt werden sollte, ist die schweiz an die bedingungen der eu gebunden, ergo ist es naheliegend, beide abstimmungsdossier in einem dem volk vorzulegen.
    toni brunner unterschlägt diese abhängigkeit zwischen der eu und ihren neuen mitgliedsstaaten und zerrt eine einheitliche materie in zwei pseudofragen auseinander.
    aus einer sachfrage die demokratische gesinnung seiner parlamentsmiträten/innen mit „totengräber der demokratie“ zu diskreditieren, ist der freien meinungsäusserung in unserem lande nicht mehr würdig.
    sachbezogen zu argumentieren, schliesst auch mit den stimmbürgerinnen einen offenen und fairen dialog mit ein.

  14. Ate on Juni 30, 2008 23:26

    Ich sehe, der Kernpunkt will nicht verstanden werden. Hier geht es weder um Forderungen der EU, noch darum ob Rumänien und Bulgarien in die Personenfreizügigkeit aufgenommen werden. Das wäre ein anderes Thema.

    Tatsache ist, dass dem Schweizer Volk vor der Abstimmung der Personenfreizügigkeit versprochen wurde, dass es nochmals über dessen Fortführung abstimmen könne. Und das verweigert man nun dem Volk. Und damit wurde dem Volk etwas vorgegaukelt und darum die Aussage, man verkaufe das Schweizer Volk für dumm.

    Und nur darum geht es.
    Wie geschrieben, eure Äusserungen sollten in
    einem anderen Blog thematisiert und diskutiert werden.

  15. Titus on Juli 1, 2008 02:38

    @ Ate
    Ja worüber werden wir denn abstimmen? Und worüber werden wir NICHT abstimmen können?

  16. U.S. on Juli 1, 2008 14:32

    Dass die EU darauf pocht, dass die Personenfreizügigkeit für alle Mitgliedstaaten gilt, ist doch verständlich, sie vertritt ihre ureigensten Interessen und weist allfällige Diskriminierungsversuche von Schweizer Seite her zurück, ist doch ihr Recht. Für manche Schweizer/innen scheint bereits dies eine Schande zu sein.

    „Tatsache ist, dass dem Schweizer Volk vor der Abstimmung der Personenfreizügigkeit versprochen wurde, dass es nochmals über dessen Fortführung abstimmen könne. Und das verweigert man nun dem Volk. Und damit wurde dem Volk etwas vorgegaukelt und darum die Aussage, man verkaufe das Schweizer Volk für dumm.“

    Mag sein, dass zu wenig klar gesagt wurde, dass es nur eine Personenfreizügigkeit mit der ganzen EU gäbe oder keine und allfällige Referendumsabstimmungen nach Erweiterungen der EU quasi pro forma sind. Ich persönlich fühle mich übrigens nicht für „dumm“ gekauft, denn ich konnte mich zuerst nicht mal mehr selbst daran erinnern, dass Abstimmungen über einzelne Länder stets garantiert werden würden. Und auch in meinem Bekanntenkreis dachten die meisten nicht mehr daran, bzw. war das für sie nicht so wichtig, weil klar ist, dass die Schweiz als Nicht-EU-Land nichts zu den Erweiterungen zu sagen hat und dem Staatenbund EU natürlich nicht vorschreiben kann, wie er gegen aussen Verträge abschliessen soll. Man mag sich darüber ärgern, dass die Schweiz nicht grenzenlos über die EU bestimmen kann… Und mit dem Gejammer vom Volk, das quasi für dumm verkauft würde, damit hätschelt man wohl jene, die sich sonst immer massiv des Wörtchens „Volk“ bedienen, auch in anderen Zusammenhängen, bei den 70% anderen der Wählenden des letzten Herbstes kommt das wohl aber nicht so gut an.

  17. Ate on Juli 1, 2008 17:13

    Sehr interessant diese Argumente lesen zu dürfen, nur, all diese Äusserungen betreffen nicht die Frage des Kernpunktes.
    Und so gibt die Hoffende ihre Hoffnung auf eine Antwort auf.

    @Titus
    Warum stellst Du eine Frage, deren Antwort Du kennst?

    @Mischa
    Stell Dich nicht unter Deinen Scheffel. Müssen doch nicht gleich alle Studierte sein, oder?

    @Stadtwanderer
    Schicke Dir den Bogen morgen, nun bin ich nach dieser Arbeit ausgelaugt und mich gelüstet es nur noch nach einem Entspannungsbad. Waren immerhin 1150 Couverts à 8 Beilagen und das im Eiltempo.

  18. Ate on Juli 1, 2008 19:46

    Du tatest das einzig Richtige, Stadtwanderer, nur ich war zu dumm um es zu sehen. Das Kribbeln in den Fingern und die Gedanken im Kopf waren halt zu stark.

  19. Titus on Juli 2, 2008 00:01

    @ Ate
    Vorab: Vergiss meine Frage oben, hatte da etwas ganz falsch verstanden (ich geb‘ jetzt mal der Hitze die Schuld 😉 ). Äxgüsi!

    Dann zur Sache an sich:
    Am 21.05.2000 fand die erste Abstimmung statt. Dabei ging es nicht nur um die Personenfreizügigkeit, sondern um das gesamte Päckli an bilateralen Abkommen.

    Knapp war das Resultat mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 67.2 % aus meiner Sicht nicht. Die Stimmbeteiligung lag bei 48.3 %.

    Im Abstimmungsbüchlein stand u. a. Folgendes zur Personenfreizügigkeit:
    „Das Parlament hat eine weitere, wichtige Sicherung beschlossen: Im siebten Jahr
    nach Inkrafttreten entscheidet die Bundesversammlung, ob das Abkommen über
    die Freizügigkeit weitergeführt wird. Darüber kann das Volk erneut abstimmen,
    sofern das Referendum ergriffen wird. Das Parlament wird zudem entscheiden,
    ob das Abkommen über die Freizügigkeit auch für Staaten gilt, die später der EU
    beitreten. Auch darüber kann das Volk im Falle eines Referendums abstimmen.“

    Diese Infos und weitere Details findest Du unter:
    http://www.admin.ch/ch/d/pore/va/20000521/index.html

    Die Infos aus dem Abstimmungsbüchlein sind dort unter „Erläuterungen des Bundesrats“ abrufbar.

    Bei einer Stimmbeteiligung von 54.51 % sagten die Stimmenden am 25.09.2005 mit 56.0 % Ja zur „Ost-Erweiterung“. Auch zu diesem Referendum war sinngemäss das Gleiche zu lesen wie oben:
    „Im Jahr 2009 entscheidet das Parlament,
    ob das Freizügigkeitsabkommen weiterzuführen ist;
    im Falle eines Referendums haben die Stimmberechtigten
    erneut das letzte Wort.“
    Diese Infos und weitere Details sind zu finden unter:
    http://www.admin.ch/ch/d/pore/va/20050925/index.html

    (Damit das Freihandelsabkommen rechtzeitig vor dem 31.05.2009 aufgekündigt werden kann, musste dieses Thema in der Sommersession behandelt werden wegen Referendumsfrist + möglicher Volksabstimmung noch vor dem genannten Termin).

    Langer Rede, kurzer Sinn: Weder im Jahr 2000 noch im 2005 wurde uns etwas Falsches versprochen. Wir, die Stimmenden, haben den Entscheid a) über die Weiterführung und b) die Erweiterung um weitere Staaten ans Parlament delegiert (ausser es würde das Referendum ergriffen).

    Aus dieser Warte darf man es schon als mühsig bezeichnen, wenn wir nun noch ein drittes Mal übers Thema Personenfreizügigkeit abstimmen müssen, pardon, dürfen…

  20. Titus on Juli 2, 2008 00:07

    Und wieder hat die Hitze zugeschlagen 😉 : Natürlich sollte es Freizügigkeitsabkommen im Personenverkehr und nicht Freihandelsabkommen heissen.

  21. stadtwanderer on Juli 2, 2008 08:14

    @ate
    öö, was habe ich getan?

  22. stadtwanderer on Juli 2, 2008 08:16

    @ titus
    danke, titus, der spur nach war mir das auch so, genau erinnern konnte ich mich jedoch nicht meh.
    jetzt weiss ich es wieder!

  23. Ate on Juli 2, 2008 16:33

    Vielen Dank für eure Bemühungen. Eure Meinungen zu lesen war wirklich sehr interessant.
    Titus, Du hast Dich ja mächtig ins Zeug gelegt, darum einen speziellen Dank an Dich.
    Könnte ich einen Smiley setzen, würde ich Dir einen schicken.

  24. Mischa on Juli 2, 2008 21:05

    @alle

    jetzt muss mir nur noch jemand sagen wie ich abstimmen soll!!!!!!??????????? :-)))))
    Das war ein umgedrehtes smily für ate!

  25. Titus on Juli 2, 2008 21:48

    Ate, der Gedanke zählt und dementsprechend ist Dein Smiley auch angekommen.

    Wenn man weiss, wo suchen, ist’s nicht so viel Arbeit. Nur eben – man muss sich selber auf die Suche nach den „Quell-Informationen“ machen, was nach meiner Erfahrung immer wieder lohnenswert ist (zu sehr werden durch Interessenvertreter und Medien manchmal die Tatsachen verzerrt oder gar verdreht dargestellt).

    Mischa, im Moment musst Du noch gar nicht ans Abstimmen denken; das Referendum ist noch nicht zustande gekommen. Wir sagen Dir dann anfangs Februar 2009, was Du stimmen sollst 🙂 . Der Abstimmungstermin wird der 09.02.2009 sein, sollte das Referendum zustande kommen (war heute auch den Medien zu entnehmen).

  26. Mischa on Juli 2, 2008 21:56

    @titus

    danke für Deine unterstützung. es ist schön wenn man freunde hat die sagen was man machen soll:-)))))))))))))))))))))))))))))))))))))))

    leider arbeiite ich wohl zuviel um die medien zu studieren (blöff) 🙂

    schönen abend noch!

  27. Ate on Juli 3, 2008 18:35

    @Mischa
    Ach Mischa, muss ich jetzt arg traurig sein wegen Deinem umgekehrten Smiley???
    Ich wollte ja auch nur Antworten, andere Antworten und die bekam ich anfänglich vom Stadtwanderer und später dann sehr ausführlich von Titus.
    —-
    Und sollte es irgend Jemand während der Sommerferien recht langweilig sein, so wäre ich froh, wenn man mir erklären könnte, wie man die Smileys setzt.
    Zwar nicht wirklich nötig, kann mich auch in Worten ausdrücken.
    —-
    Beim ersten Kommentar auf Firefox hatte ich Probleme, nun bei diesem jetzt kommt es aus, ob es klappt.
    Bei mir klappt etwas mit dem Internet Explorer nicht mehr. Die Kommentar-Seite kommt recht verspätet und der Blog übers Radiowandern wurde verhackt.
    Auf Firefox läuft alles normal und dann noch schneller, nur war ich nicht sicher, ob ich mich auf dem Stadtwanderer ein zweites Mal mit den gleichen Daten eintragen kann.
    Wenn es jetzt nicht klappt, habe ich ein Problem, denn ich verstehe nichts vom Computer. Handkehrum wärs ja eine Freude für euch, denn so könnte ich dann nicht mehr reinschreiben.
    Ich geb aber ehrlich zu, dass ihr mir fehlen würdet, also hoffe ich, sobald mein Finger auf Submit Comment ist, klappts.
    —-
    Und es klappte nicht, schick den Kommentar vom Internet Explorer aus ab.

  28. Titus on Juli 3, 2008 20:26

    Ach Ate, wie langweilig wäre es uns, wenn Du nicht immer wieder hartnäckig nachfragen würdest 😉

    Doppelpunkt Bindestrich Klammer-geschlossen sollte automatisch den hier geben: 🙂

    Gleiches gilt für den weiter oben, nur dass Du den Doppelpunkt mit nem Strichpunkt austauschst.

    Dass der Firefox bei Dir nicht läuft, finde ich echt traurig 🙁 Habe diese Message auch mit Firefox geschrieben.

  29. Ate on Juli 3, 2008 21:40

    Dann machen wir doch gleich einen Test Titus, ich versuche es wenigstens mal:
    🙂
    Was um Himmels Willen ist ein Strichpunkt? Vermutlich so ein Komma mit einem Punkt oben drauf. Sei mir nicht böse, ging im Ausland zur Schule. Aber ich probiers mal:
    😉

    Hab die neue Version von Firefox erst seit gestern und vermutlich ist noch nicht alles aufgeschaltet, aber wie geschrieben, ich versteh nichts von Computer, will ich auch nicht, denn ich liebe meine gute alte Schreibmaschine.

    Du bist lieb und nett. Was Du Titus mir schon weitergeholfen hast, schätze ich sehr.

  30. Mischa on Juli 3, 2008 22:08

    @ate

    also die smilies hast Du nun im griff.
    weiter zum firefox, viel besseres programm als der explorer. aber damit der firefox (apropos schöner name, das feuerfüchsen) funktioniert und zwar einwandfrei musst du den explorer löschen oder so. leider bin ich auch nicht „der“ computer spezialist, hatte aber dieselben probleme:-(
    ein lieber kollege, informatiker, hat mir geholfen. aber bitte lass den firefox installieren, auch mir würde der desput mit Dir fehlen.
    das umgekehrte smiley sollte ein scharf lachendes geben. normalerweise geht dies im blog, diesmal leider nicht. wenn Du aber den bildschirm 45 grad nach rechts drehst, klappt das auch mit dem umgekehrten smiley:-)

    @ alle
    manchmal bin ich sehr dickköpfig und etwas stuhr. wer einen beweis will,soll bei meiner frau nachfragen (autsch). manchmal bin etwas echauffiert und zornig, je nach tag im büro. all meine kommentare, und darauf lege ich wert, sind nicht persönlich gemeint. nein, überhaupt nicht.
    sollte ich etwas zu forsch herüberkommen, ok, sorry, bin halt so.

    liebe grüsse

  31. Ate on Juli 3, 2008 22:14

    Ja hallo, es geht doch! Demzufolge besteht ein runtergezogener Latsch aus einem 🙁
    Muss das Teil, nur schräg legen oder auch mich, dann wird es ersichtlich.

    So, nun geht unser Stadtwanderer in die Ferien. Gleich wie er, gehen mein Mann und meine Tochter nach Schweden.
    Ich bleib zu Hause und schau, dass die Schweiz nicht aus den Fugen fällt.
    Nein im Ernst, ich bleib bei meinem kranken Kater. Schweden gibt es noch länger, meinen Kater hingegen nicht mehr so lange und der ist mir wichtiger als Ferien.

    Euch allen wünsche ich sehr schöne Ferien und mir den Genuss des Alleinseins, denn das liebe ich.

  32. Ate on Juli 3, 2008 22:56

    @Mischa
    In meinen Augen kommst Du mir alles Andere als zornig rüber, grad das Gegenteil mein ich, ist der Fall.
    Auch ich beanspruche die Eigenschaften stur und dickköpfig.

    Hab mir sagen lassen, dass es nicht möglich ist, den Explorer zu löschen. Ich schau dann morgen weiter, muss natürlich wieder Jemand einstellen, den ich zahlen muss, denn über solche Freunde wie Du sie hast verfüge ich leider nicht.

  33. mischa on Juli 4, 2008 07:32

    hallo ate

    werde versuchen via mail hilfe zu holen für Dein problem mit dem firefox. frage mal bei unserer id nach! warte noch mit jemanden holen. melde mich wieder 🙂

  34. mischa on Juli 4, 2008 10:59

    @ate

    habe eine Hilfe gefunden.
    vielleicht kannst Du damit etwas anfangen:

    Der Stadtwanderer ist ein geschlossenes System. D.h. beim auf den „Submit“-Knopf drücken wird ein „php“ Formular übermittelt.
    Das ist eine Funktion, die im Firefox einwandfrei läuft. Es hat auch nichts mit irgendeinem email-Programm zu tun.
    Ich vermute mal stark, dass da ein Bedienerfehler vorliegt.
    Was ich tun würde: mal den Cache leeren. Auf Version 3.0 updaten.

    Wenn’s nicht funktionieren sollte, dann halt mit dem internet explorer arbeiten. Man muss sich ja nicht noch mal anmelden, sondern braucht die gleichen Daten wie beim firefox.

    So ate das war der Tip meines Freundes Michael, vielen Dank an dieser Stelle Michael.

    Liebe ate hoffe es wird funktionieren, den ich arbeite leiber mit dem feuerfüchsen als mit dem explorer. zu hause bloge ich mit firefox und hier im büro mit explorer.

  35. Ate on Juli 4, 2008 22:28

    @ Mischa

    Vorab herzlichen Dank an Dich und Michael für eure Bemühungen.

    Mir wurde das feurige Füchslein von Grund auf neu installiert und nun bin ich gespannt, ob es denn nun endlich klappt. Wenn nicht, melde ich mich schnell via Explorer.

    Wünsch Dir eine schöne Zeit und hoffentlich treffen wir uns bald wieder auf dem Stadtwanderer.

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