stemmig em sääli!

September 6, 2007 | Leave a Comment

… machte mir so meine gedanken, beim morgendlichen spaziergang, …

… war bisher kein anhänger der these, dass es einen geheimplan gäbe, blocher abzuwählen. die absichten im rot-grünen, ihn wiederum nicht zu wählen, waren mir seit 2003 klar genug. und in der cvp gibt es beide positionen: wählen, um schlimmeres zu verhindern; nicht-wählen, weil er schlimmes angerichtet hat. die wechselnden äusserungen des parteipräsidenten hierzu sprechen diese sprache. blochers wirkliche opponenten in der fdp wiederum sind an einer kleinen hand abzuzählen. zusammen reicht das wohl (noch) nicht. und geheim ist davon eigentlich gar nichts.


fotos: stadtwanderer, anclickbar

… verstand deshalb nicht, weshalb man da von seiten der svp von geheimplan sprach. das war doch dramatisierung pur! wahlkampf, eben. sie wirkte umso künstlicher, als bundesrat blocher bald schon davon sprach, er selber rechne mit seiner wiederwahl. anheizen, aber nicht überhitzen!

… eigengoal der svp, blieb mir als erstes hängen!

***

… doch jetzt bin wieder unsicher …

… war das ein geschickter befreiungsschlag, den niemand richtig decodiert hat? bestand doch ein übersehener geheimplan, von dem die svp wind bekommen hatte? werkelte die geschäftsprüfungskommission mit ihrem bericht zum verabschiedenen bundesanwalt valentin roschacher seit neuestem an einem solchen? und war das bundesrat blocher bewusst geworden?

… der kommunikationsexperte in mir sagt: „forme die schablonen, welche den öffentilchen diskurs prägen, bevor er stattfindet! denn sie bestimmen die codes, mit denen man das geschehene lesen wird!“

… hat die nicht vorgesehene plakatierung des geheimplanes durch die svp also dazu gedient, die leseweise der absehbaren attaken auf den justizminister geschickt vorzubereiten?

… dann hätte die svp recht gehabt, und vor allem richtig gehandelt! guter spin-doctor, würde ich das sagen!

… selbst christoph blocher meinte gestern: am schluss habe sein partei recht, es gäbe einen geheimplan, ihn aus der landesregierung zu kippen!

… jedenfalls ist seither mächtig stemmig em sääli „bundesplatz bern“.

***

… das vorgehen der gkp hat das potenzial zum wendemoment im wahlkampf. das ist definitionsgemäss eine verdichtete handlungsabfolge, die öffentlich gemacht wird und eine erwartungshaltung weckt.

… die handlungsabfolge ist klar: neue informationen tauchen gezielt in der tagespresse auf, der bundesrat bestellt einen ausserordentlichen externen ratgeber, dem beim unbefangenen lesen helfen soll, der vizepräsident der landesregierung tritt damit an die öffentlichkeit, der angegriffene justizminister kontert etwas nervös im medienhaus, die e-medien heizen an, die gpk informiert, und das publikum fragt sich!

… eine verdichtete handlungsabfolge ist das allemal. die medialisierung ist auch gegeben.und die erwartungshaltung nimmt natürlich zu!

***

… oder ist in dieser woche der hahnenkampf im bundesrat einfach voll entbrannt? blocher ins edi, wo es am meisten probleme hat! titelte der blick. das muss pascal couchepin mächtig getroffen haben.

… wird jetzt ganz einfach abgerechnet? redet deshalb der bundesratsvize in einer zentralen frage stellvertretend für unsere regierung in der öffentlichkeit?

… wir im bundeshaus nicht nur architektonisch umgebaut, sondern auch politisch?

… also doch ein geheimplan?

… das würde schon mal die schablone „opfer“ aktivieren und helfen, die einige schäfchen mehr ins trockene bringen könnte. das wittern heute schon verschiedene exponenten in den heutigen tageszeitungen. ich bin da skeptischer: ereignisse wie dieses, personen wie blocher, mobilisieren stets auf beide seite!

… oder wird jetzt geschickt vertuscht? sind, so fragt man sich, ganz einfach zu viele auf der ominösen liste, um sie ernst zu nehmen? oder wäre zu viele betroffen, wenn sie stimmen würde …

… vieles hängt davon ob, ob es das komplott gab? – und „blocher“ dabei war? oder doch „nur“ seine seilschaft? oder ob es bloss eine telefonliste war, wie christoph mörgeli darlegt?

***

… die cvp hat es in der hand, licht ins dunkle zu bringen. auch sie ist im wahlkampf. ihr präsident sprach schon mal von staatskrise. doch eine seiner fraktionskolleginnen leitet die untersuchung in der gpk. sie hat es in der hand, die vorwürfe zu klären, bevor die nächsten wahlen sind.

… denn genaues weiss man zur zeit nicht! deshalb ist die kritische öffentlichkeit gefordert! die fakten gehören auf den tisch! wir müssen erfahren, was sache ist im bundeshaus!

***

… zurecht hing im vorfeld der kommenden wahlen das plakat am bundeshaus, das transparenz in der politik forderte. erinnere mich ausgerechnet heute wieder daran – und werde mir wandernd und schauend weitere gedanken machen!

… à suivre!

stadtwanderer

ps:
huiuiui, wer kann da den überblick behalten? da geht die post schon mal kräftig ab; hier ein paar interessante links:

parlament
medienspiegel via tagesanzeiger
medienkritik via weltwoche
mörgelis gegenschlag
tagesbilanz der nzz
kollegin stämpfli, regula, dr. phil. über die mögliche staatsaffäre
und wie das alles im ausland wirkt


Comments

No Comment

  1. Hans on September 6, 2007 19:46

    Was ist ein \\\"Wende-Moment\\\"?

  2. Stephanie on September 6, 2007 20:49

    Dass selbst ein erfahrener Politbeobachter, wie der Stadtwanderer einer ist, zurzeit so viele Fragezeichen setzt, tröstet mich ein wenig über meine negative Grundstimmung hinweg, die mir sagt, dass jetzt wieder Tausende von Unzufriedenen sich an Blocher und seine SVP anlehnen werden, weil sie in Blocher ein Opfer sehen. Das Opfer einer für sie undurchschaubaren höheren Gewalt (Medien, Politiker, Staat). Ohne dass sie je gemerkt hätten, dass genau dieser von ihnen so verehrte Blocher genau das alles ist und beherrscht. Weshalb sollte es jetzt plötzlich anders sein als in den vergangenen Jahren, als sich immer gerade die kleinen und benachteiligten Leute vom Multimilliardär am besten vertreten fühlten???
    Am meisten bin ich eigentlich gespannt darauf, wie abhängig/unabhängig sich die Medienlandschaft in den nächsten Tagen zeigen wird. Die Weltwoche hat heute schon ihre direkte Abhängigkeit zu Blocher bewiesen mit ihrer Internet-Aktion zur SVP-Medienkonferenz (eigentlich erstaunlich, dass so was überhaupt möglich ist, hätte nie erwartet, dass die so offen ihre Verbindungen offen legen). Meine Hoffnung liegt jetzt also nur noch darin, dass andere Medien sich nicht vernebeln lassen und das Volk auf die weitere Untersuchungen der GPK vertrösten und dabei den Inhalt des bereits abgeschlossenen Berichtes vernachlässigen. Es braucht wirklich nicht noch Beweise für irgendwelche Komplotte, denn was Blocher sich bisher geleistet hat, genügt vollauf.

  3. stadtwanderer on September 6, 2007 21:04

    zu hans:
    ein wende-moment, wie du es nennst, ist ein bestandteil der meinungsbildung, bei dem es zu einer umkehr der bisherigen trends in der meinungsbildung kommt. ereignisse in der öffentlichkeit gibt es viele, und viele gehen auch sofort wieder vergessen. wendemomenten ist eigen, dass das etwas (unerwartetes) geschieht, möglichst ereignishaft, dass das medialisiert wird, und das daraus eine erwartungshaltung entsteht. diese erwartungshaltung ist es auch, welche zur fortgesetzten medialisierung der geschichte führt. in diesem prozess gibt es entweder sofort eine wende, oder sie stellt sich aus der interaktion von akteuren in der öffentlichkeit ein.
    wendemomente lassen sich mit sicherheit erst im nachhinein bezeichnen, dann nämlich, wenn sie auch eine auswirkung auf die meinungsbildung haben. doch, und das ist wichtig, sie können auch schon im moment erkannt werden.
    die gestriegen ereignisse, wo höchste organe des schweizerischen staates aktiv wurden (bundesrat, gkp, justizministier), haben mit sicherheit die voraussetzungen für ein wendeereignis im wahlkampf erfüllt. die aufmerksamkeit für politik, vor allem auch für den fall roschacher, ist erhelblich gestiegen. die svp, bisher klar der wichtigste akteur im wahlkampf, ist mindestens unterbrochen worden. die medien haben sich eingeschaltet, und überall fragt man sich, was hat das zu bedeuten, was sind die folgen, und wem nützt das ganze.
    all das würden wir uns nicht stellen, wenn die gestrige diskussion keine, bisher nicht vorhandene, erwartungshaltung ausgelöst hätten.
    diese ist, würde ich sagen, durch die ankündigungen der gegner von bundesrat blocher, in den letzten 10 tagen vorbereitet (grüne, sp, linksliberale publizistien), und von der svp mit ihrer inserateserie zum geheimplan, pariert worden.
    die effektiven wirkungen wird man wohl erst in den folgenden tagen abschätzen können:
    . auf den mediendiskurs
    . auf die wahlkampfführung
    . auf den wahlausgang in den parlamentswahlen
    . auf den wahlausgang im bundesrat.
    ich will da ja dran bleiben! und werde mich bei gelegenheit melden.
    ab morgen bin ich aber in der ostschweiz unterwegs unterwegs, im üchtland graubündens! wer ein wenig fremdsprachen kann, kann das sogar in einen ortsnamen übersetzen. und wer das nicht kann, lese ab morgen den \\\"stadtwanderer\\\".

  4. stadtwanderer on September 6, 2007 21:13

    zu stephanie:
    merci, für deine bemerkungen. ich hatte heute morgen tatsächlich mehr fragen als antworten. die momente gestern waren aufwühlend, die lektüre der morgenzeitungen indessen nicht wirklich erhellend. deshalb hab ich mal aufgesetzt, was meine fragen sind, und ich habe gemerkt, dass sie immer zahlreicher wurden. das hat mir geholfen, die neuen informationen bewusster zu sichten, um mir ein bild zu machen.
    aber du hast recht: die fakten, die jetzt schon auf dem tisch liegen, sollte man ob all den fragen und antworten nicht einfach vergessen!

    der einfachheit halber die kurzfassung der vorwürfe an die adresse von bunderat christoph blocher:

    „In ihrem 101-seitigen Bericht zum Rücktritt von Bundesanwalt Valentin Roschacher kommt die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrates zu folgenden Schlüssen:

    – Es lagen keine Kündigungsgründe nach dem Bundespersonalgesetz vor.
    – Die dem Bundesanwalt ausbezahlte Abgangsentschädigung erfolgte ohne gesetzliche Grundlage.
    – Dieses Vorgehen Christoph Blochers war in Anbetracht der unabhängigen Stellung des Bundesanwaltes in rechtsstaatlicher Hinsicht problematisch.
    – Der Bundesanwalt hat nicht freiwillig gekündigt, sondern ist auf Grund des Druckes Blochers mit einer «Abmahnung und scharfen Rüge», verbunden mit einer Kündigungsandrohung, zurückgetreten.
    – Christoph Blocher hat mit seinem Vorgehen gegen den Bundesanwalt den Bundesrat umgangen und damit seine Kompetenzen überschritten; dies weil der Gesamtbundesrat als Wahlbehörde des Bundesanwaltes für die Auflösung des Arbeitsverhältnisses zuständig ist.
    – Im Bereich der Medieninformation über laufende Ermittlungsverfahren hat Blocher dem Bundesanwalt unerlaubte Anweisungen erteilt und somit die Gewaltentrennung verletzt.
    – Das Vertrauensverhältnis zwischen Blocher und Roschacher war gestört; aber die bestehenden Meinungsdifferenzen und Spannungen rechtfertigten das Vorgehen Blochers nicht.

  5. Walter R. Kopp on September 6, 2007 21:40

    schablonen, die codes bestimmen, welche die Decodierer in die Irre führen sollen. Kompliziert, sehr komplex diese möglichen handlungsabfolgen, ausgelöst durch einen roschacher-komplex eines justizminister, der immer auf transparent macht.

    menschliche interaktionen sind nur über uns bekannte codes zu identifizieren und jede/r hat eine individuelle code-sammlung. wer wen und warum zu täuschen versucht hat und jetzt versuchen wird zu täuschen, wird letztlich im namen der ehrlichkeit ein geheimnis bleiben.

    mir reichts, wenn ich die nüsse knacken kann, welche von den bäumen fallen.

    danke dem stadtwanderer für den anregenden diskurs und wünsche ihm eine erholsame zeit im \\\"fernen\\\" uechtland.

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