da bootet die fdp ihren bisherigen gemeinderat stefan hügli aus, indem sie ihn nicht mehr als mitglied der kommenden berner stadtregierung nominiert. nur ein jahr zuvor hatte sie ihn vorgeschlagen, damit er als fdp-vertreter neues mitglied eben dieses gemeinderates werde. zwischenzeitlich hat die partei ihre strategie jedoch geändert: statt die minderheit in der rotgrün geführten exekutive des bundesstadt zu mimen, will sie neu, gemeinsam mit svp und cvp, eine bürgerliche alternative anführen, diese mit barbara hayoz im stadtpräsidium vertreten und gemeinsam mit beat schori und reto nause gegen zwei vertreterInnen der ehemaligen rotgrünen regierung die berner politik bestimmen.


vormals im (rampen)licht der fdp, heute in ihrem schatten: die wiederwahl von gemeinderat stefan hügli beschäftig das lokale politbern. dabei geht es weniger um seine person, als um eine ganze menge taktischer überlegungen (foto: stadtwanderer, anclickbar)

ganz schön riskant, dieses spiel, würde ich da sagen … so riskant, dass ich mich in den nächsten tagen umsehen und umhören werde, was die einschätzungen so sind, und auch gerne ihre kommentare zum dilemma der fdp bei den kommenden wahlen lese!

die vorentscheidung der fdp

die 120 fdp-mitglieder waren sich gestern denn auch alles andere als einig. 68 votierten für den wechsel zur erhofften wende, 51 wollten an der doppelkandidatur mit den bisherigen hayoz und hügli seitens der fdp festhalten. die mehrheit war für eine bürgerliche dreierliste, die den bürgerInnen, die drei bürgerliche vertreter haben wollen, keine personelle auswahl an kandidatInnen lässt. die minderheit votierte für eine fünferliste, die sowohl parteipolitische wie auch eine personelle auswahl zulassen würde.

für die dreiliste sprach an der fdp-versammlung, dass man nur so die beabsichtigte wende herbei führen könne. zudem seien die chancen von barbara hayoz grösser, das stadtpräsidium übernehmen zu können, wenn die bürgerlichen parteien geschlossen antreten würden. gegen eine auswahl wurde vorgebracht, dass das der so signalisierte machtanspruch arrogant wirke.

zugunsten einer fünferliste wurde argumentiert, die fdp verzichte ohne eine auswahl freiwillig auf eines der beiden bisherigen mandate. aus der mitte der anwesenden wurde zudem vorgebracht, der rückzug hüglis gefalle nur der svp; diese wiederum sei selbstverschuldet nicht mehr in der stadtregierung, habe sie doch ihrerseits vor vier jahren die bisherige bäuerin ursula begert fallen gelassen, um den schliesslich erfolglosen beat schori portieren zu können. die fdp, die gerade im kanton bern stets betont habe, unabhängig von der svp auf die erfolgsstrasse zurückkehren zu wollen, diskreditiere sich so gleich selber.

ob der fallengelassene stefan hügli sich das vorgehen seiner partei, die er vormals als fraktionspräsident im stadtrat vertrat, gefallen lassen will, wird er erst im herbst entscheiden. sicher spielt da eine rolle, ob jimy hofer, der parteilose, den bürgerlichen aber nahe stehende kleiunternehmer aus der matte, kandidiert oder nicht. der ex-freisinnige berner bund behandelte das desavouierte mitglied des berner gemeinderates heute ausgesprochen zurückhaltend und kritisierte im kommentar den fdp-stadtparteipräsidenten, thomas balmer, deutlich.

die szenarien

was nun kann bei den diesjährigen berner exekutivwahlen geschehen?

– stadtpräsidium: es stehen sich zwei anwärter gegenüber, der bisherig alexander tschäppät und die herausfordererin barbara hayoz. mit weiteren bewerbungen wird aktuell nicht gerechnet.
– gemeinderat: für die sechs sitze im gemeinderat kandideren momentan je drei rotgrüne (die bisherigen tschäppät, edith olibet (beide sp) und regula rytz (grünes bündnis) und drei schon erwähnten bürgerlichen kandidatInnen, allenfalls erweitert um hügli und hofer, gegenüber. im rotgrünen lager ist noch unklar, ob auch eine kandidatur der grünen freien liste mit aufgenommen wird oder nicht.

also kann man aus heutiger sicht folgende varianten für den ausgang der stadtberner wahlen aufstellen:

– szenario 1: die totale wende: barbara hayoz löst alexander tschäppät nach nur vier jahren als stadtpräsident ab, und die bürgerliche liste macht drei fünftel der stimmen, sodass sie inskünftig drei exekutiv-mitglieder stellt.

– szenario 2: die wende nur an der spitze: es kommt zur wende im stadtpräsidium, nicht aber im gemeinderat. barbara hayoz obsiegt persönlich, die bürgerliche gemeinderatliste falliert aber. die fdp-stadtpräsidentIn wäre dann vor der schwierigen aufgabe, eine mehrheitlich rotgrüne stadtregierung nach aussen vertreten zu müssen.

– szenario 3: die wende nur in der regierungsmehrheit: es kommt zur wende im gemeinderat, nicht aber im stadtpräsidium. der sp-mann alexander tschäppät wäre dann gefordert, seinerseits eine regierungsmehr vertreten zu müssen, der er selber nicht angehört.

– szenario 4: die wende bleibt ganz aus: möglich sind auch szenarien, in denen die wende ganz ausbleibt: tschäppät wurde dann weiterhin einer mehrheit aus sp und grünen vorstehen, doch gibt es verschiedene varianten für die bürgerliche minderheit: die wahrscheinlicheren varianten sind dann:

a. die parteien stellen entsprechend ihrer parteipolitischen grösse je einen gemeinderat; die würden dann wohl hayoz und schori heissen.

b. der schon letztes mal umstritten gewesene schori fällt bei den bürgerlichen wählern durch; umgekehrt schwingt der cvp-mann oben auf, sodass die bürgerliche zweiervertretung wohl hayoz und nause heissen würde.

c. denkbar, wenn auch wenig wahrscheinlich sind die fälle, dass es hügli im alleingang gegen seine partei wieder schafft, und die personelle zusammensetzung des berner gemeinderates exakt die gleich wie bisher wäre.

d. nicht ganz auszuschliessen, aber doch am unwahrscheinlichsten ist, dass es jimy hofer schafft, neben barbara hayoz als parteiloser in die stadtregierung einzuziehen.

hoffen und bangen

niemand weiss im moment genau, was passieren wird. weder die eine noch die andere seite scheint über wahlumfragen zu den parteien und kandidatInnen zuverfügen. es wird vertraut, dass die hoffnungen, die man hegt sich auch erfüllen. dass ist politisch nicht unüblich, basiert aber auf beiden seiten mehr auf der absicht, als auf der analyse.

in den überlegungen zur wende ist entscheidend, dass man von bürgerlicher seite mehr stimmen macht als von linker seite. dagegen gibt es im moment einen recht harten einwand: trotz 6. oktober 2007, das heisst trotz der kontroverse um den bewilligten svp-umzug und die unbewilligte gegenveranstaltung des bündnisses gegen blocher&co und trotz der kontroverse um die in der folge ausgebrochenen krawalle in bern, kam rotgrün bei den nationalratswahlen unverändert auf eine mehrheit.

wäre die wende im november 2008 sicher hätte sich die fdp gestern sicher nicht so schwer getan, einen entscheid zu fällen. die kandidatur des bisherigen stefan hügli wäre sicher auf wenig gegenliebe gestossen …

bliebt also nur der vorläufig einzig sichere schluss, dass alles unsicher ist, – und die fdp auf die ganz hohe karte setzt, fast alle zu gewinnen oder fast alles zu verlieren. ein gesicht dürfte sie aber so oder so verloren haben. dasjenige von hügli oder ihr eigenes.

stadtwanderer


Comments

21 Comments so far

  1. Berner on Januar 30, 2008 06:20

    Die FDP hat sich völlig unglaubwürdig gemacht mit Ihren Verhalten. Mal so, mal so. Opportunismus nenn\’ich das. Und so was will das bürgerliche Lager anführen. Nein danke!

  2. Roger Braun on Januar 30, 2008 17:43

    Völlig einverstanden. Nicht nur veriert die FDP so ihre Glaubwürdigkeit, sondern bestätigt auch einmal mehr das Vorurteil des Opportunismus.

  3. Berner on Januar 30, 2008 18:03

    Hügli ist heute erbost im Boxkeller tränieren gegangen. Er macht sich fit für den Wahlkampf. Da will er unabhängig von der FDP kandidieren und weiter politsieren. Er macht sich auf alles bereit was auf ihn zukommt. Er ist frei von Windfahnen unter den Parteioberen. Das nenne ich mutig! Ich stehe weiter zu Hügli.

  4. Mark Balsiger on Januar 30, 2008 20:04

    Der Zwischentitel \"hoffen und bangen\" beschreibt die Stimmung, die ich als unparteiischer Zaungast an der FDP-Nominationsversammlung miterlebt habe, ziemlich genau. Ein spannender Abend. Soll noch einer sagen, Politik sei langweilig! Details schildere ich auf http://www.wahlkampfblog.ch – diesen Verweis darf ich mir unter Bloggerkollegen erlauben, oder? – Unverhofft hast du übrigens ein Novum weltweit ins Netz entlassen: Eine Exekutive mit sechs Sitzen. Bei Pattentscheidungen müsste eine Münze geworfen werden: \"heads or tales\", Kopf oder Zahl? Niemand würde deswegen sein Gesicht verlieren.

  5. stadtwanderer @ marc b. on Januar 30, 2008 21:28

    kein problem, marc, ich schätze deine kommentare, und auch deine nähe zu viele verschiedenen leuten.
    in der sache bleibe ich lieber auf distanz, und bei der analyse.
    von deinem beitrag nehme ich ein argument mit, das ich nicht gebracht habe.
    die berner gemeindewahlen sind in erster linie parteiwahlen, und erst in zweiter personenwahlen.
    wer also ohne partei antritt, hat es doppelt schwer. das müsste ich bei meinen szenarien ergänzen.
    schönen abend!

  6. Berner on Februar 3, 2008 19:30

    Jetzt ist er aus der FDP ausgetreten. Barvo!
    Und will alleine kandidieren, nochmals bravo!
    Ich bin froh, dass die politische Ueberlegung von Stefan Hügli über die rein taktischen Erwägungen der bürgerlichen Parteioberen gesiegt haben, bravissimo!

  7. bidu a aui on Februar 4, 2008 23:53

    opperla höt esch aber ganz toti hose. kei mösch ned esch höt uf dem blog gsi. es chont eim vor aus sigi d\\\\\\\’beiz leer, u dr stammtesch verwaist.
    hani öppis fausch gmacht, oder was cheibs esch sösch zunderunddröbr?
    i gloub am bäschte esches wenn eis singe grad so wie meer dr schnabu gwachse esch:
    \\\\\\\"la hoo sür la montaign ätät un viö schale …\\\\\\\"

  8. weissnicht on Februar 5, 2008 18:01

    Muss meinen Chef fragen, ob er mir einen halben Tag frei gibt, um all das English Geschriebene auf dem Stadtwanderer lesen zu können. Nicht das English bereitet mir Mühe, nein, es ist die Lääääänge.
    Aber halt, ich bin ja der Chef in meinem KMU.

    @ bidu
    Hatte keine Zeit, weil ich in meiner Freizeit die Juke-Box meiner Beiz mit neuen Platten gefüllt habe.
    Im Ernst, ich habe all meine CD\\\’s auf iTunes geladen und noch etliche Songs dazugekauft und heruntergeladen.
    Da ich nicht nur im Besitz von 2 CD\\\’s bin, ging es halt schon eine Weile. Aber nun kann ich am Computer iTunes einstellen und zum \\\"Glätten – Bügeln\\\" mein Fudi schwingen. Ist doch was, oder?

    Erzählst Du mal über Deine Ferien? Ein Freund war auf Hochzeitsreise in Bora-Bora (gehört doch auch in diese Richtung?), der hat nur geschwärmt.

    @ ichweisses
    Buch angekommen, aber noch nicht gelesen. Ja, die liebe Meskaline war eine zeitlang auch meine Freundin, doch von ihr bekam ich nie, was sie versprach. Also bin ich gespannt, was Aldous bekommen hat.
    Abgesehen, durch die Linken lernte ich diese Freundin kennen, zwar nur sehr kurz, aber ich musste ihr sagen, dass sie in meinem Leben nichts zu suchen hat.

    @ schlossgourmet
    Auch 1984 ist angekommen und muss noch gelesen werden.

    Stadtwanderer\\\’s Buchtipp wünsche ich mir zu meinem Geburtstag, gleich wie auch \\\"Den Tabakanbau leicht gemacht\\\". Da pflanze ich mir doch auf meinem Balkon Tabak selbst an, da ja schon wieder eine Erhöhung ins Haus steht.
    Eigentlich könnte mir das egal sein, denn ich beziehe meine Schachtel Zigaretten auf \\\"legalem\\\" Weg für Fr. 3.95. Leider ist das nicht jedem Raucher zugänglich.
    Mir geht es bei diesem Raucherthema rein nur um die Bevormundung vom Bürger.

  9. weissnicht on Februar 5, 2008 19:29

    Andere Frage, denn diskussionsfreudig seid ihr.
    Was haltet ihr vom Rücktritt von Stocker? Was haltet ihr davon, dass Ospel nicht freiwillig das Feld räumt?
    Gut, vermutlich bin ich auf diesem Blog die einzige Zürcherin (Schlossgourmet vielleicht, nicht nur vielleicht, sondern die einzige SD\\\’ler-in). Ich interessiere mich halt für Kunst und Geschichte, darum klebe ich auf diesen Bloggs.

    Ein Plus Schlossgourmet geht in meine Richtung. Jedes politisches Gedankengut lass ich gelten. Ich akzepiere es, nehme es zu Kenntniss, auch wenn es nicht meinem Gedankengut entpricht. Ich steh nicht hin und lache es aus, wie es ja die Linken so gerne tun.

    Falls ich anecke, sage ich, ich stehe voll hinter meiner Partei. Nicht zu einigen Mitgliedern, aber das Gedankengut dieser Partei ist auch das meine.

  10. stadtwanderer @ weissnicht on Februar 5, 2008 20:18

    vorerst zur balkonkultur, fast ein wenig nostalgisch, was ich das lese, nur das kraut ändert sich, die sitten bleiben …
    ohne spass, weissnicht, wissen sie, wer jean nicot war, und was der mit dem nikotinstengel zu tun hat? – wenn nicht, mach ich mal einen beitrag, ich les\\\‘ grad eine biografie von ihm, als nicht raucher natürlich …

  11. weissnicht on Februar 5, 2008 22:08

    Meine Balkonkultur mag zwar nostalgisch tönen, wird aber Aufschwung bekommen.
    Von Ihnen lernt man immer wieder. Nein, ich wusste nicht wer Jean Nicot war, aber dank Ihnen und Google weiss ich es jetzt.
    Die Sitten bleiben, das Kraut aber auch. Und die, die rauchen wollen, lassen sich wegen Herrn Couchepins Preiserhöhungen das Rauchen sicher nicht verderben. Und da setzte ich an. Man kann alles mit Steuern bekämpfen. Das jüngse Beispiel war ja der Tabak von dem man sich denn halt selbst Zigartten drehte, aber davon bekam der Bundesrat Wind und hat auch da die Tabaksteuer erhöht.

    Nochmals, es geht bei diesem Thema um die Bevormundung vom Bürger und die dulde ich nicht.

  12. stadtwanderer @ weissnicht on Februar 5, 2008 22:17

    nicht verzagen, dontknow, das ist die englische uebersetzung meiner demokratie-stadtwanderung (die gibts auch auf franz. & auf deutsch auf dem blog, werde es nich verlinken), die wanderung wär übrigens man was für sie, besonders jetzt, wo bern geputzt wird, um zürich nicht nachzustehen …

  13. stadtwanderer @ weissnicht on Februar 6, 2008 08:27

    dann mach ich mal den auftrakt zu monika stocker: eine verdiente grüne politikerin, die in einem schwierigen umfeld 12 jahre lang politisch innovativ wirkte, die aber den rechtzeitigen abgang verpasst hat und so schliesslich in die bedrouille geraten ist. ich erinnere mich noch an die kritik gerade der grünen, als sie das sesselkleben der politiker moniert haben, alternativen entwickelt haben, und nun, verführt durch die politik, selber in die kritisierte falle geraten.

  14. stadtwanderer @ weissnicht (2) on Februar 6, 2008 08:31

    bidu spielt ja mit uns allen, aber seine kunst ist es, uns selber zum spielen zu animieren. sogar sie schreiben jetzt mundartlich.
    wenn sie bidu (sprachlich) mal nicht verstehen, rate ich ihnen, folgende seite aufzusuchen, – ganz nützlich:

    http://www.berndeutsch.ch/de_CH/lexikon.az.db?mode=az

    schönen tach noch,
    stadtwanderer

  15. weissnicht on Februar 6, 2008 12:27

    Danke für den Hinweis.
    Nicht bidu hat mich zum Spielen animiert, ich wollte es mal für mich ausprobieren, weil ich es doch nicht kann. Hoffentlich hab ich mich nicht zu arg blamiert.
    Schon lustig, durch minu lernte ich den Basler Dialekt zu lesen, durch bidu den Bernerischen. Aber die grösste Herausvorderung wird der Ürnerische sein, denn die Einheimischen verstehe ich kaum, wenn die reden.

  16. weissnicht on Februar 6, 2008 14:57

    Mir schossen heute Tränen in die Augen, als ich das Bild des Opfers aus Locarno sah. So jung, Politologie hat er scheinbar in Zürich studiert. Ein junges Leben voller Hoffnung wird einfach \\\"sinnlos\\\" ausgelöscht.
    Nebst der Tränen wurde mir aber meine Ohnmacht bewusst. Eine Ohnmacht, die mir sagt, dass ich gar nichts dagegen tun kann.
    Jedes Wochenende passieren in Zürich Schlägereien und Messerstechereien, die im Spital enden.

    Jetzt wo es bereits zu spät ist, wacht das Schweizer Volk auf. (Hörte es aus Bemerkungen raus)

    Auch ich hatte wegen einer Bemerkung, die nicht negativ war, aber das Schweizerdeutsch nicht verstanden wurde, fast das Messer im Ranzen.
    Mein Neffe wollte in Österreich einen Streit schlichten, wurde aber dermassen zusammengeschlagen, dass er nun im Rollstuhl sitzt.

    Wir stehen erst am Beginn, aber wie mag das blos enden?

  17. ichweisses on Februar 6, 2008 16:08

    Und wissen Sie: Jeder sucht die Ursache auf der anderen Seite.

  18. Anonymous on Februar 6, 2008 18:45

    Und das soll nun alles gewesen sein, Herr weisses?

    Sie haben schon recht, aber was bringt es dem Schweizer Volk, wenn sich Linke und Rechte nur \\\"verbal\\\" bekämpfen? Ich will Facts, will Lösungen sehen. Bis anhin sah ich überhaupt nichts und ich denke, dass wird auch in der Zukunft nicht der Fall sein. Warum wähle ich die überhaupt?

    Mein Thema bezüglich der Gewalt werdet ihr auch verschleiern, aber ok, dann sollen die Türken und die Yugos jedes Wochenende einen Schweizer spitalreif schlagen oder auch töten.

    Eines Tages wird auch euch der Knopf aufgehen, nur nützt es nichts mehr, denn es ist bereits heute schon zu spät.

    Ich bin kein Elias, sondern nur Realist.

  19. weissnicht on Februar 6, 2008 19:20

    Sorry, landete unter anonym, aber dieses anonyme Teil bin ich. Vergas beim Stadtwanderer anzuklopfen.

    Aber eines geb ich euch auf den Weg. Ich freu mich regelmässig, wenn ich lese, dass ein Schweizer der Übeltäter war, nur ist das höchst selten der Fall. Da schleichen Yugos, Türken und Romas rum.

    Ihr wollet es, ihr habt es nun und mir wurde bewiesen, auch wenn ich ausgelacht wurde, dass mein Weg doch der richtige war.

    Viel Freude euch allen

  20. weissnicht an weisses on Februar 7, 2008 18:23

    Gestern war ich verdammt gefühlsbeduselt, heute hingegen zog ich mir Ihren Satz \\\"Jeder sucht die Ursache auf der anderen Seite\\\" nochmals rein. Aber ich verstehe ihn nicht. Wissen Sie, ich bin halt dumm.
    Heisst das, dass ich mir das Messer in den Ranzen stossen lassen sollte? Heisst das, das mein Neffe selbst schuld ist, weil er nun im Rollstuhl sitzt?

  21. ichweisses on Februar 7, 2008 22:14

    Aber nicht dass Sie sich hier wieder einmal verabschieden, weissnicht. Um Sie als Mensch täte es mir leid. Um Sie als SD-Mitglied nicht.

    \\\"Jeder sucht die Ursache auf der anderen Seite\\\", tja, darüber lohnt es sich nun einmal richtig nachzudenken. Hat glaubich nichts mit dumm oder nichtdumm zu tun, sondern eher mit analysieren, reflektieren, usw. Metaebene… Mensch: Sie als so Vielbelesene(r). Himmel und Hölle, NZZ und Tagi, Rot und Braun, Mörgeli und Messerli, Hitler und Dalai Lama (oder wie war das schon wieder?).

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