it’s time for change

November 29, 2008 | 25 Comments

der kanton bern hatte eigentlich immer einen bundesrat. traditionellerweise stellte ihn die svp, die grösste partei des kantons. das ist jetzt vor. es ist zeit für einen wandel, weg vom land- hin zum stadtkanton.

Quelle: http://www.flickr.com/photos/twicepix/2912635896/

Quelle: http://www.flickr.com/photos/twicepix/2912635896/

lange galt, dass zürich, bern und waadt anrecht auf je einen eigenen bundesratssitz hatten. die zentrale lage der kantone im mittelland und die bevölkerungsgrösse waren die wichtigsten argumente hierfür. die freisinnigen kräfte dies- und jenseits der sprachgrenze vereinigten so wesentliche teile der schweiz.

das alte bern
doch das war einmal: in bern hat die bgb, später die svp den freisinn als stärkste partei abgelöst. so hiessen die berner bundesrät minger, gnägi, ogi und schmid. letzter verliess die partei im krach. er half die bdp als neue kantonalpartei zu gründen. die svp verlor einen regierungsrat, einen ständerat, zwei nationalräte und in einigen städten und dörfern wandten sich die lokalen behörden von der einst staatstragenden partei ab, weil sie in den sog der zürcher svp geraten war. trotz neuer parteispitze konnte die svp ihren niedergang nicht stoppen. typisch hierfür die drei ungeordneten kandidaturen der berner svp für die nachfolge von samuel schmid im bundesrat: dem top-gesetzten adrian amstutz fehlte es an gewicht in der eigenen fraktion, um sich durchzusetzen, andreas aebis kandidatur galt als goodwill an die adresse der bauernvertreter, und der kecke auftritt von erich hess von der jungen-svp wurde in bern eher als politmarketing in eigener sache, denn als ernsthafter versuch gewertet, in den bundesrat zu gelangen.

das scheitern der berner svp eröffnet dem kanton durchaus neuen chancen, denn die berner svp bildete getreu den agrarkanton ab, den bauernstaat, den subventionsempfänger. das prägte die politische kultur, hungerte den kanton indessen aus, bis die perspektive, die sich daraus ergab, dieser tage endgültig in sich zusammen stürzte.

das neue bern
it’s time for change!, rufe ich deshalb ins internet. sp und fdp müssen nun gemeinsam begreifen, dass das ihr moment ist, im kanton eine führungsrolle einzunehmen. es gilt das urbane leben ins zentrum der aufmerksamkeit zu rücken, ausgehend von den leistungen und problemen der städte und agglomerationen zu politisieren, auf die eigenen kräfte zu vertrauen und diese gewinnbringend auf der nationalen ebene einzubringen. der freisinn, der im 19. jahrhundert den kanton fit für eine führungsrolle im bund machte, braucht jenseits der svp eine nachfolge: der linksliberalismus der modern eingestellten städtischen bevölkerung ist gegenwärtig die einzige grundlage für diese erneuerung.

personell haben die beide genanten parteien gute aussichten, in der schweizerischen politik eine führungsrolle einzunehmen: simonetta sommaruga von der sp und johann schneider-ammann haben das profil kompetenter und würdiger bundesratskandidatInnen in ihren parteien. und: sie repräsentieren den städtischen kanton bern. sie vertreten die beiden wichtigsten pfeiler der schweizer wirtschaft: die exportwirtschaft und den konsum. nur mit diesen pfeilern kann sich der landwirtschaftskanton von niedergehenden vergangenheit lösen und in der zukunft neu positionieren.

stadtwanderer


Comments

25 Comments so far

  1. Titus on November 29, 2008 12:28

    @ Stadtwanderer
    War es nicht so, dass es bis vor wenigen Jahren nicht zulässig war, dass ein Kanton mehrere Bundesräte stellte? Insofern wäre eine reine „Zürcher“ Kandidatur, wie das jetzt der Fall ist, gar nicht möglich gewesen. Allerdings – eine Hardliner-Kandidatur hätte auch die alte Verfassung nicht verhindert…

  2. stadtwanderer on November 29, 2008 12:48

    hat, das war so.
    es trug allerdings der dynamik starker und bevölkerungsreicher kantone zu wenig rechnung. im einzelfall führte es zu bizarren situationen. ruth dreifuss, die in bern politisierte und st. gallerin war, musste ihre schriften flux nach genf verlegen, um bundesrätin zu werden.
    zürich hat die chance genutzt, dank der neuerung seine stärke auf nationaler ebene einzubringen. das svp-bern indessen hängt dem alten muster des fast garantierten bundesratssitzen nach. jetzt haben wir die quittung erhalten.
    notabene: die beiden zürcher auf dem svp-ticket stammen aus ausgewanderten resp. eingebürgerten berner familien …

  3. NU on November 29, 2008 12:55

    Die drei Säulen der alten Schweiz: Militär, Bauern und Grenzwächter / Zöllner quo vadis? Die Ikone „Swissair“ befindet sich ja schon im Jenseits. Wäre es jetzt nicht an der Zeit, dass die Schweiz in Europa eine aktive Rolle spielt? Damit dürfte auch die zur Zeit immer mehr sich verschärfende Orientierungslosigkeit einen neuen Sinn bekommen.

  4. fipu on November 29, 2008 13:30

    die bedeutung berns lag nie in der landwirtschaft, sondern in seiner bedeutung als durchgangsgebiet von nord nach süd und von ost nach west.
    die kreuzung dieser wege ist das natürliche zentrum, von dem die energien ausgehen muss.
    das hatten die patrizier begriffen, wenn auch aus heutiger sicht nicht zeitgemäss. die liberalen berns indessen haben sich immer in abgrenzung zum zentralen ort definiert. deshalb bleiben sie bis heute der ländlichen kleinstadtromantik verhaftet. das wäre in diesem beitrag auch eine kritik werden gewesen.
    umgekehrt würde ich auch die grünen zu jenen kräften zählen, die am projekt der der zukunftsgerichteten, nachhaltigen urbanität des kantons bern arbeiten.

  5. Eisvogel on November 29, 2008 17:44

    Dein Wort in die Ohren der ParlamentarierInnen, lieber Stadtwanderer. Die Aussicht, dass der blochende vom mauernden abgelöst wird, ist unerträglich.

  6. Ate on November 29, 2008 19:10

    Und warum ist diese Aussicht unerträglich?

    Kann mir mal jemand konkret erlären was denn Blocher verbrochen hat, dass er so abgrundtief gehasst und als Bundesrat ferngehalten werden sollte?
    Damit meine ich nun nicht: Er war nicht kollegial etc. Konkrete Beispiele hätte ich gerne. Er reicht nicht Oberflächliches zu äussern, der Inhalt, der Grund und das Warum würden interessieren. Mich wenigstens.

    Nun gut, die FDP ging gestern mit gutem Beispiel voran. Wenn eine Frau Huber in der Arena aussagt, dass ein „abgewählter“ Bundesrat nicht mehr gewählt werden darf, so ist das das dümmste Argument, dass ich je hörte.
    Aber wenigstens gab sie eine Erklärung ab, im Gegensatz zu anderen Parteien.

    Regula Stämpfli und ihr rechts nebenan (Manser?) gaben gestern die besten Argumente und Vermutungen ab.
    Und wenn ihr nicht nur diesen beiden gut zugehört habt, habt ihr rausgehört womit ich euch schon die längste Zeit löchere.
    Vielleicht hättet ihr es eher rausgefunden, wenn die CVP vertreten gewesen wäre.

  7. stadtwanderer on November 29, 2008 19:50

    also, ich gebe mal ein argument vor:

    cb’s versuch, das rassismusgesetzt zu disposition zu stellen.

    es wurde danke eines volksentscheides angenommen. dazu sagte blocher eimnmal: wenn das volk gesprochen hat, sollen die politiker den entscheid nicht weiter deuteln. er hielt sich nicht an sein eigenes wort.

    das ist umso schlimmer, als cb als jutizminister für die anwendung des gesetzes zuständig gewesen wäre. statt es auszuhebeln, hätte er es durchsetzen müssen.

    das gegenteil war der fall, er reiste nach ankara, um zu verkünden, genozidleugner sollten in der schweiz nicht
    verurteilt werden können. ausgerechnet!

    am schluss verlagerte sich die kontroverse darauf, was die eidg. rassismuskommission in zukunft tun und von wem sie präsidiert werden solle. dazu veranstaltete cb während des wahlkampfes ein hearing, indem seine partei bis an die grenze des erträglichen in sachen rassismus ging.
    gottsei dank endete dieses hearing mit einer niederlage cb.

  8. Ate on November 29, 2008 21:38

    Siehst Du Stadtwander, es geht doch. Du lieferst mir ein stichhaltiges Argument, rufst nicht nur in die Runde, er sei nicht mehr wählbar, sondern begründest es indem Du ein Beispiel bringst.
    Ich hoffe, dass noch mehr Beispiele folgen werden und vielleicht nicht nur contra, sondern auch pro.
    Denn mit der Begründung von Frau Huber kann ich als Schweizer Wähler (hoffentlich bald auch den Bundesrat) absolut nichts anfangen, mit Deinem hingegen schon und zwar sehr viel.

    Komme ich morgen in den Genuss, einen Nachmittag mit Dir zu verbringen oder bist Du beim Farbfernsehen nur zu den Wahlen geladen?
    Zwar, wenn meine Mandeln meinen, sie müssen noch mehr anschwellen, muss ich Dir, sofern Du überhaupt kommst, einen Korb geben, somit würde ich Dich dann am 8.2.09 wieder sehen.

  9. stadtwanderer on November 30, 2008 00:47

    danke, danke, ja ich gehe jetzt schlafen, denn morgen ist ein anstrengender tag: 16 einsätze für vier verschiedene medien.
    bei den bundesratswahlen werde ich in der live berichterstattung passen, zu viel für einen. ich bin dann wieder bei den abstimmungen dran.
    hab übrigens morgen ein jubi: ich habe nämlich am 1.12.1983 angefangen, als politikwissenschafter zu arbeiten. als ist der morgige abstimmungssonntag auch mein letzter arbeitstag im ersten vierteljahrhundert als forscher …

  10. Eisvogel on November 30, 2008 15:40

    Ich hasse ihn nicht. Aber als Politiker ist er für mich unerträglich. In meinen Augen hat er der Schweiz und der Demokratie geschadet.

    Und: Es ist für mich unerträglich zu sehen, wie er sich jetzt noch einmal als Kandidat aufstellen lässt.

    Die Gründe dafür sind zu viele. Stadtwanderer hat einige aufgelistet. Danke. Einen noch möchte ich hinzufügen. Mit meinem Namen verlinkt die ganze Geschichte zur Erinnerung.

    Blocher hat als Bundesrat gelogen. Er war uneinsichtig und hat fast drei Monate gebraucht, bis er sich entschuldigt hat. Die Medien sind ihm aber deswegen weit weniger auf die Pelle gerückt als Samuel Schmid. – Warum?

    Wenigstens hatte das Parlament reagiert und dieser Posse mit der Abwahl ein Ende bereitet. Ob das Parlament aus der Geschichte gelernt hat, wird sich zeigen. Ein U.M. als Bundesrat? Ich ahne Böses. – Plötzlich liest man in der Sonntagszeitung von den versteckten Qualitäten des U.M.: „Seine Verlässlichkeit, seinen Respekt gegenüber Gesprächspartnern, seinen Schalk, seine Bescheidenheit“. – U.M. werde als Bundesrat den Rollenwechsel schaffen, heisst es weiter.

    Nun denn, wir werden sehen. Es ist der Schweiz, es ist uns allen zu wünschen, dass das stimmt und U.M. vom Saulus zum Paulus wird. Soll es schon gegeben haben. So wie ich den U.M. bis jetzt erlebt habe, habe ich aber meine Zweifel. Grosse Zweifel.

    Und liebe Ate, ich war in meinem ersten Kommentar sehr kurz, weil ich immer Gefahr laufe, unerträglich lang zu werden. – So.

  11. Titus on November 30, 2008 23:29

    Sehr treffend formuliert, Eisvogel. Unterstreichen möchte ich vor allem einen Satz: „In meinen Augen hat er der Schweiz und der Demokratie geschadet.“ Dies nicht etwa alleine wegen der politischen Position, welche beide Herren oder die SVP einnehmen. Unterschiedliche Meinungen und Ansichten sowie deren Berücksichtigung gehören dazu. Aber es ist halt einfach der Stil, dessen Redelsführer u. a. diese beiden Herren gehören.

    Als Beispiel: Man mag seinen Unmut über einen Bundesrat und die durch ihn vertretene Meinung durchaus kund tun. Aber „halbe Bundesräte“ und ähnliche Begriffe haben a) nichts mit der Sache zu tun und sind b) für eine konstruktive Diskussion innerhalb unseres demokratischen Systems einfach unangemessen.

    Noch ein anderer Punkt zu diesem Zweier-Ticket: Ich bin schon überrascht, wie unkritisch sowohl die Medien wie auch die anderen Parteien bis heute vor allem U. M.s Kandidatur aufgenommen haben. Ausgenommen des Vorwurfs der Mutlosigkeit ob dieser Kandidatur seitens SVP wird er mehrheitlich schon quasi als gewählt betrachtet. Man kann nur hoffen, dass hinter den Kulissen sowohl der Medien wie auch der Parteien diese Kandidatur noch kritischer beleuchtet wird.
    P.S. Die Fragen von Hans Bärenbold im 10vor10 vom 27.11.2008 an die beiden Kandidaten (verlinkt im vorgängigen Beitrag) waren köstlich! Das nenn‘ ich kritisch hinterfragt.

  12. Röstigraber on Dezember 1, 2008 09:37

    zurück zum thema: aus dem kanton bern einen städtischen kanton machen.
    dazu ein paar fakten:
    fast 90% der kantonsfläche von bern gelten als ländlicher raum, währenddem im kanton zürich nur gut ein viertel der kantonsfläche zu dieser kategorie zählt, in basel und genf ist es noch weniger.
    die verfassung des kantons bern ist sehr auf regionalen ausgleich ausgerichtet.
    so heisst es beispielsweise in artikel 50: kanton und gemeinden schaffen günstige rahmenbedingungen für eine strukturell und regional ausgewogene, leistungsfähige wirtschaft. in artikel 51 steht:
    1 der kanton trifft massnahmen für eine leistungsfähige und umweltgerechte land- und forstwirtschaft.
    2 er unterstützt bäuerliche familienbetriebe, begünstigt die selbstbewirtschaftung und fördert naturnahe bewirtschaftungsweisen.
    3 er sichert die erhaltung der wälder in ihrer schutz-, nutz- und wohlfahrtsfunktion.

    einen artikel, welcher sich speziell mit den bedüfnissen der stadt auseinandersetzt, fehlt demgegenüber in der verfassung.

    angesichts dieser fakten hege ich so meine zweifel, ob man aus dem kanton bern wirklich einen städtischen kanton machen kann. wenn es um urbane anliegen geht scheint es mir erfolgversprechenden, wenn die durch die berner s-bahn erschlossenen städte unter der führung der stadt bern aktiv werden und ähnlich wie in basel, genf oder zürich den metropolitanraum bern puschen.

  13. Titus on Dezember 1, 2008 12:53

    Das hat schon was. Vermutlich hätte ich noch Chancen, finanziell unterstützt zu werden, sollte ich meinen Balkon zur „Selbstbewirtschaftung“ bepflanzen 😉

    Und doch, Art. 33 Abs. 2 sowie Art. 110a bilden aus meiner Sicht eine gute Grundlage für „mehr Stadt“. Dazu braucht’s allerdings auch einen politischen Willen.

    Im Massnahmenplan zum Richtplan (siehe Link oben) geht jedoch keine Massnahme über den eigenen Tellerrand, sprich Kantonsgrenze, hinaus. Man denkt sehr kleinräumig. Das Wort „international“ findet sich lediglich unter dem Thema zur Anbindung an den „Internationalen Schienenverkehr“. Dieser Punkt hat jedoch für den Regierungsrat keine Priorität (grau hinterlegte Massnahmen auf Seite 3). Selbst die Bezeichnung regionaler, räumlicher Schwerpunkt hat keine Priorität. Aufgefallen ist mir auch, dass der Flugverkehr resp. Bern-Belp in keinem Wort erwähnt ist. Er wird demnach weder gefördert noch rückgebaut – es gibt ihn schlichtweg nicht…

  14. Ate on Dezember 1, 2008 16:27

    Ein Vierteljahrhundert!! Eine kleine Ewigkeit, aber vermutlich werden diese 25 Jahre im Flug an Dir vorbeigezogen sein.

    Ich gratuliere Dir und wünsche Dir, dass das auch gebührend gefeiert wird.

  15. Ate on Dezember 1, 2008 16:40

    @ Titus
    SF DRS hat sich bei Ueli Maurer entschuldigt.
    Nicht kritisch hinterfragt, sondern eine Person ins Lächerliche ziehen nenn ich das.

    @Eisvogel
    Danke.
    Mir genügt es halt nicht, wenn ich höre oder lese, er sei nicht mehr wählbar. Das ist keine Aussage, kein Argment und darum habe ich nach dem Warum gefragt.
    Mir gefällts lieber Eisvogel, wenn Deine Kommentare lang werden, genau gleich wie mir jeweils deren Inhalte gefallen.

  16. Röstigraber on Dezember 1, 2008 17:08

    @ titus genau so ist es. gegenwärtig geht es darum zu definieren, wer das sagen hat wenn es darum geht den grossraum bern weiter zu entwickeln, der/die kanton(e) oder die städte. eine spannende auseinandersetzung.

  17. Eisvogel on Dezember 1, 2008 17:30

    at Ate
    Ja, also, auch Danke! – Ich schätze das, wenn die Leute sich so kurz halten können. Du schaffst es auch immer. Hmmmm… also jetzt ganz einfach und kurz: Auch Mercie.

  18. Titus on Dezember 1, 2008 21:06

    @ Ate
    Yep, hab‘ mitbekommen, dass man sich gleich dreifach entschuldigt habe. Vielleicht wollte man vorbeugen, dass, nachdem U. M. den „Saustall VBS“ aufgeräumt hat und anschliessend Medienminister geworden ist, nun den „Saustall SRG SSR“ aufräumen will.

    Ich provoziere bewusst, aber das ist genau der Kontext, in welchem das fragliche Interview stattfand. Mit der Aussage, er, U. M., wäre „sauguet“ aber C. B. wäre besser, hat sich U. M. selber ins Lächerliche manövriert. Wer so von sich und anderen (C.B.) spricht, darf sich dann nicht verwundern, wenn ihm Fragen wie jene des 27.11. gestellt werden…

  19. stadtwanderer on Dezember 1, 2008 23:22

    lieber titus
    ich war heute mittag mit schang bärenbold an der bar. der war was von sauer. fühlt sich vom arbeitgeber desavouiert. man habe ihn geschickt, um ein bissiges interview zu machen, und dann als es gesendet wurde, sei man ihm in den rücken gefallen.

    der journi, der jetzt gerügt worden ist, fühlte sich massiv bedrängt, im kleinen saal der verhandlungen, in der aufbruchstimmung nach der debatte, und zwei gesprächspartnern gegenüber, die ihm mit einer geballten ladung aggressivität gegenüber gesessen seien.

    ich weiss, fernsendungen kann man so nicht verstehen, denn sie sind produkte, die in die gesellschaft strahlen. sie entstehen aber in prozessen, die das ergebnis mitbestimmen. das habe ich heute begriffen.

  20. Ate on Dezember 1, 2008 23:33

    Was ist die Steigerung auf „sauguet“ werter Titus?

    Doch Spass beiseite, glaubst Du noch ernsthaft daran, dass Ueli Maurer gewählt wird?

  21. Eisvogel on Dezember 1, 2008 23:49

    at Stadtwanderer

    Das erschüttert mich jetzt fast, das mit dem Bund. Als Zürcherin habe ich das so nicht mitbekommen (Feuz z.B.). Den Bund hatte ich mehr als Zeitung irgendwo zwischen Tagi und NZZ in Erinnerung. Hab ich mich so sehr geirrt oder hat sich der Bund so sehr verändert???

    Mit meinem Namen verhängt, ein etwas nachdenklicher Kommentar von Arthur K. Vogel zum Thema.

    Und zum TV DRS: Ist bekanntlich ein wackeliger Boden. Kollegialität werde nicht gross geschrieben. Tut mir leid für Bärenbold. Ist nicht seine Rolle, die des bissigen Rudeltiers.

  22. stadtwanderer on Dezember 2, 2008 00:05

    at eisvogel
    in der tat, der bund war auch für mich lange eine qualitätszeitung mit liberalem geist.
    das hat sich aber um 2003/4 nach vielen unterstützungs- und restrukturierungsaktionen geändert. gerade im inlandteil, der für den bund immer zentral war. dort hat sich eine svp-treue breit gemacht, die ihresgleichen sucht.
    arthur k. vogel ist übrigens absolut in ordnung.

  23. Titus on Dezember 2, 2008 01:11

    @ Stadtwanderer
    Danke für die Aufklärung. Ich dachte mir schon so was in der Art. Schliesslich war das Interview nicht live, sondern aufgezeichnet. Im Studio wusste man somit, was da kommt und hätte folglich ja noch auf die eine oder andere Weise reagieren können.

    @ Ate
    Wir haben letzte (oder vorletzte?) Woche gelernt: Die Steigerung von „sauguet“ lautet „Blocher“ 😉

    Ich denke nicht, dass er gewählt wird. Zwar deutet im Moment nichts darauf hin, denn es ist seitens Parteien relativ ruhig. Zu ruhig aus meiner Sicht. Ja, es gibt diese „Gruppe 13“. Es ist aber auch gut möglich, dass sie nur ein Ablenkungs- oder Störmanöver ist, um von anderen Hintergrundgespräche abzulenken…

  24. stadtwanderer on Dezember 2, 2008 07:17

    zur (un)ruhe vor der wahl habe ich nach dem sonntag einen kleinen beitrag verfasst, hier:

    http://www.zoonpoliticon.ch/blog/868/vom-spekulieren-vor-wahlen-bundesratswahlen-20089/

  25. mischa on Dezember 2, 2008 09:12

    @ eisvogel

    solange ich denken kann gab es in bern immer zwei arten von zeitungslesern. die, die den bund abonniert hatten und die, die die bz abonnierten. die „bundleser“ hatte mann/frau eher in die linke ecke und als intellektuelle eingeteilt (sorry stadtwanderer) wobei die „bzleser“ eher die büezer waren. seit blick, später dann die gratisblätter, verloren bz wie auch bund sehr viele abonnement leser, wobei dies dann auch deutlich zur qualitäts-einbusse führte. dann noch ein paar fehlgriffe mit den journis, bei bund wie auch bei bz, und das zeitungs sterben in bern war programmiert….
    heute lese ich den bund wieder, manchmal aber auch die bz. eigentlich spielt es keine grosse rolle mehr was man liest da viele berichte vondenselben agenturen kommen und die „copy-paste“ berichterstattung überall einzug gehalten hat…..

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