bubenberg partei schweiz (bps)

heute wird die berner bps, die kantonalpartei der kommenden bürgerlichen partei der schweiz gegründet. ob sie genau so heissen wird, ist heute noch offen. und das ist gut so, denn es lässt raum, um über den sinn der parteigründung und der parteibenennung nachzudenken: ich schlage vor, eine liberal-konservative “bubenberg partei der schweiz” zu gründen.

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die ausgangslage

allgemein zeigt man sich skeptisch, ob es zwischen der svp einerseits, der fdp und cvp anderseits einen platz für eine weitere, national relevante partei hat. ehrlich gesagt, bin ich das auch ein wenig.

etwas weniger zurückhaltend bin ich, wenn man auf die mögliche wählerInnen-basis der bps schaut: die parteibindungen sind volatil; neue angebote haben so chancen. nicht-mehr-wählende, die sich von der svp angewandt haben, aber auch die anhängerInnen der svp-politikerInnen, die sich abgespalten haben, kommen da als potenziale in frage.

aktuell schätze ich, dass das national drei bis vier prozent wählende ausmacht. zum grösseren teil zulasten der svp, zum kleiner durch neumobilisierungen.

auf jeden fall ist das zu wenig, um 2011 den sitz von bundesrätin eveline widmer-schlumpf aus eigener kraft zu sichern. das wird nur möglich sein, wenn sich die neue partei über die kantone graubünden, bern und glarus hinaus ausdehnen kann. dafür muss die bps die öffentlichkeit mobilisieren können, muss sie die wirtschaft für sich gewinnen und muss sie im behördlichen willensbildungsprozess fürsprecher für bestimmte interessen werden.

der unterschied zur oppositionellen svp

programmatisch braucht eine bürgerlichen partei wohl drei unterschiede zur oppositionellen svp:

erstens, muss sie auf die permanente institutionenkritik verzichten. der rechtsstaat, die politikerInnen, und auch der respekt vor dem gegner gehören unabdingbar zur schweizerischen politischen kultur.

zweitens, der von der schweiz verlangte bilateralismus in der beziehung zur europäischen union ist keine entscheidung von fall zu fall, sondern eine gut abgestützte determinanten der aussen- und innenpolitik, die es mit all ihren vor- und nachteilen zu akzeptieren gilt.

und drittens kann es sich eine demokratisch gesinnte regierungspartei auf die dauer nicht leisten, sich wählerinnen-stimmen durch die diffamierung ausländischer bevölkerungsteile zu verschaffen, die hier arbeiten, steuern zahlen oder spitäler unterhalten.

so gibt es ein paar unterschiede zur ausrichtung der svp von heute, die zählen.

szenarien für 2011

ob die bps damit fit ist, die wahlen 2011 zu bestehen, ist heute noch spekulation. sinnieren kann man aber, unter welchen bedingungen die parteigründung relevant wird. zwei szenarien, sind denkbar:

einmal, gewinnt die svp die wahlen 2011 überlegen, und hat sie mit einem wunschpartner zusammen die absolute mehrheit in beiden kammer des bundesparlamentes, ist davon auszugehen, dass das angeschlagen konkordanzsystem kippt, mindestens national wohl auch in wichtigen kantonen. dann ist macht die bps keinen sinn.

sodann, verliert die svp die wahlen 2011, bleibt ihr nur die fortsetzung der opposition oder die rückkehr zur konkordanz. im bundesrat würde sie gemessen an ihrer parteistärke wieder vertreten sein. im besseren fall ist das mit zwei vertreterInnen ihrer wahl, im schlechteren jedoch nur mit einem, während der oder die andere aus der bps stammt.

theoretisch wird das schwierig zu begründen sein; praktisch nicht, so lange eveline widmer-schlumpf bundesrätin ist. wenn der pulverdampf des momentes verflogen sein wird, wenn christoph blocher als heimlicher parteipräsident abgedankt haben wird, wird man sehen, wie gering die programmatischen unterschiede zwischen ihr und einer liberal-konservativen rechtspartei in der schweiz sein wird.

adrian von bubenberg als vorbild
adrian von bubenberg war ein politiker dieses typs:

traditionell in seiner inneren verankerung, offen in seinen aussenorientierungen.
hart im kampf, aber verträglich in der verhandlung.
prinzipientreu in der politik, ohne durch das schnell verdiente geld und die fremd geliehen macht geblendet zu sein.

für von bubenberg hatte eigensinn jenen wert, den man heute so vermisst: das hat ihm zwar nicht immer nur erfolge gebracht, ihn aber auch vor dem hochmut bewahrt, der bekanntlich vor dem fall kommt. die geschichte jedenfalls hat ihm, nicht seinen widersachern recht gegeben.

also schlage ich vor, heute die bps, genauer gesagt die “bubenberg partei der schweiz” zu gründen, die genau die werte bubenbergs hochhält und sich der herausforderung stellt, die svp durch die formulierung einer alternative zur oppositions-svp wieder ins boot der verantwortungsbewusst politisierenden liberalkonservativen zurück zu zwingen.

stadtwanderer

http://www.svp.tv/