stadtwandern zu “50 jahre nach der geburt der zauberformel”

die stadtwanderer-saison 2009 hatte ich eigentlich schon abgeschrieben. doch nun kam heute eine überraschende anfrage. und so wird es am 17. dezember noch eine überraschungstour geben.

SCHWEIZ GESAMTBUNDESRAT 1959details verrate ich noch nicht. hintergründe, warum ich zugesagt habe, aber schon: am 17. dezember 1959 waren bundesratswahlen. jene, die zur zauberformel führten, der zusammensetzung des bundesrates aus dem damals vier grössten parteien, die bis 2003 unbestritten blieb, und indirekt bis heute nachwirkt.

wählerstärkste politische kraft war 1959 die sp mit 26 prozent, gefolgt von der fdp mit 24 prozent, der kk (heutige cvp) mit 23 prozent und der bgb (heutige svp) mit 12 prozent.

ursprünglich bestand der bundesrat aus lauter freisinnigen. 1891 gaben sie, zwischenzeitlich zur fdp mutiert, einen sitz der kk ab, 1919 einen zweiten an diese partei und 1929 einen auch an die svp. die absolute mehrheit verlor die fdp 1943, als man erstmals auch die sp im bundesrat berücksichtigt wurde. doch trat ihr einziger vertreter 1953 zurück, sodass während 6 jahren die zusammensetzung nicht eindeutig war. meist regierten in dieser übergangsphase je drei vertreter der fdp, der kk und ein mitglied der bgb die schweiz.

die bgb war zwar im bundesrat nicht nötig, doch brauchte es sie, um im parlament mehrheitsfähig zu sein. mit drohungen im parlament auszuscheren, konnte die bgb immer wieder ihre sonderinteressen für das gewerbe oder die landwirtschaft durchsetzen. so hielt die kleine partei die grossen in schach.

um daraus ausbrechen zu können, schmideten kk und sp einen plan für die aufnahme der linken in den bundesrat. die katholisch-konservativen verzichteten auf einen ihrer sitze. gemeinsam machte man in der folge der fdp einen solchen streitig, sodass die neuen formel “2:2:2:1” entstand und konkordanz nun parteipolitisch übergreifend verstanden wurde.

man weiss es: diese formel brachte der schweiz politische stabilität. für sachpolitische entscheidungen brauchte es zwei der drei grossen parteien, ohne dass immer die gleichen allianzen entstehen musste, was die politik flexibel hielt. und in der variablen arithmetik für mehrheiten hatte erstmals in der geschichte des bundesstaaten die kk die schlüsselposition inne.

erst mit dem erstarken der svp, die in den 90er jahren den erstarkenden nationalkonservatismus in der bevölkerung in sich aufnahm, veränderte sich das parteipolitische gefüge grundsätzlich. 2003 wurde die zauberformel gesprengt. die cvp verlor ein mandat an die svp, die wahlarithmetische gründe geltend machte. doch scheiterte 2007 die wiederwahl christoph blochers, und seither sind zahlenmässige begründungen durcheinander geraten. immerhin, 2009 kehrte man wieder zur rechnerischen verteilung nach wählerprozenten zurück, als die cvp versuchte, der fdp einen sitz streitig zu machen.

genau 50 jahre nach der grossen weichenstellung in der bundesratswahlgeschichte freut es mich, eine ganz spezielle stadtwanderung machen zu können, welche der entstehung der voraussetzung politischer konkordanz mit politprominenz nachgehen wird.

ohne zweifel, das wird ein anlass zum nachdenken sei, wo die schweiz heute steht, und wie es weiter gehen könnte. mehr dazu später!

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