ein neuer clip auf youtube wirbt für die schweizerische form der direkten demokratie in der ganzen welt. mit dabei ist der stadtwanderer.
“You can’t learn to swinn when you never touch the water”, sagt europa- und nationalrat andreas gross im neuesten clip zur direkten demokratie der schweiz. das ist durchaus als aufforderung verstanden, überall auf der welt mehr volksabstimmungen zu wagen.
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der 5minütige film, konzipiert von der swiss democracy foundation und realisiert von swissinfo, richtet sich an gruppen im ausland, die an der funktionsweise der direktdemokratie interessiert sind. für sie gibt es jeweils rund um eidgenössische volksabstimmungen mehrtägige führungen durch die schweiz, mit erläuterungen zur praxis der volksrechte, aber auch mit viel anschauungsmaterial.
das erlebnis schweiz mit ihren bergen, ihren kulturen, aber auch ihren menschen darf dabei nicht fehlen. ein wenig pr auch nicht: so sind die schweizer reich, gesund und glücklich, heisst es im spot. präsentiert wird dabei auch der unermüdliche tourenleiter bruno kaufmann, schweizschwedischer politikwissenschafter aus dem luzernischen hinterland, heute in falun lebend, der auf dem halben globus für das politische system der schweiz wirbt. dabei geht es weniger um föderalismus, das die schweiz mit zahlreich anderen ländern teilt. vielmehr dreht sich alles um die speziellste eigenheit, die volksabstimmungen.
seit einigen jahren bin ich als stadtwanderer teil dieser führungen. meine tour geht einmal durch die berner altstadt – und einmal durch die geschichte der demokratisierung der schweiz. denn im ancien regime verstanden sich die eidgenossen als republik, mit männlichen oligarchien in patrizischen und zünftischen regierungen, aber auch in den traditionellen landsgemeindekantonen. mit dem etablierung des bundesstaates 1848 wurde die schweizerische eidgenossenschaft eine repräsentative demokratie. volksabstimmungen mussten sich erst noch ihren platz schaffen – zuerst in den kantonen, dann auf bundesebene. seit 1874 kennt die schweiz das gesetzesreferendums, seit 1891 volksinitiativen. mit ihnen setzte sich ein kerngedanke der französischen revolution durch, der regierung des volks durch das volk.
das alles änderte das repräsentative system fundamental, denn es funktioniert auf dauer nur, wenn es auf machtteilung ausgerichtet ist. denn ausgebaute direktdemokratie wirkt systemverändernd. das ist die grosse lehre aus wirtschaftskrisen in den 1880er und 1930er jahren. entsprechend entwickelte sich die zusammensetzung der regierung mit der etablierung von volksabstimmungen. aus dem rein freisinnigen bundesrat entstand 1891 eine liberal-konservative regierung, 1929 wurden bauernvertreter und 1943 die politiker der arbeiterschaft integriert. 1937 schlossen arbeitnehmer und arbeitgeber frieden und begründeten so die sozialpartnerschaft auch das eine indirekte folge der volksabstimmung über die linken krisenbewältigungsinititiven.. etwas länger dauerte es mit der beteiligung der frauen. erst seit 1971 haben sie von den männern das stimm- und wahlrecht erhalten, seit 1984 sind sie im bundesrat vertreten. 2009 hatten sie (vorübergehend) die mehrheit inne.
andi gross meint im video: wir schweizerInnen haben nicht eine religion, nicht eine sprache, nicht eine lebensart. aber wir kennen eine moderne form der integration – die direkte demokratie, basierend auf der idee der freiheit, ausgedrückt in grossen entscheidungsmöglichkeiten, die sich das volk selber erkämpft hat.
stadtwanderer