Tag: 8. Oktober 2017

Das Bundesratshaus wurde nach der Gründung des Bundesstaates als Sitz des Bundesrates erstellt. Damals nahmen alle sieben Mitglieder des Bundesregierung darin Platz. Heute beherbergt es noch die Büros des Aussenministers und der Justizministerin und es heisst Bundeshaus West.

Vor dem Bundeshaus West steht der mächtige Berna-Brunnen aus dem Jahre 1858. Im Grundriss hat er die Form eines Schweizer Kreuzes. Darüber sind vier Schwäne, die Wasser speien. Sie symbolisieren Rhein, Reuss, Rhone und Ticino, die um den Gotthard herum entspringen. Darüber sind die vier Jahreszeiten, die für eine regelmässige Erneuerung der Natur und Landwirtschaft sorgen. Schliesslich Berna, die Frauengestalt, die die Stadt Bern, die Gastgeberin des Bundes, darstellt.

Der Bau des Bundesratshauses in den 1850er Jahren veränderte das Stadtbild nachhaltig. Die alte Zähringerstadt im Osten war definitiv zu klein geworden. Für die neue Stadt mit dem Bahnhof musste Bern nach Westen erweitert werden. Dafür musste man die Stadtmauer schleifen, den Stadtgraben zuschütten und den Christoffel-Turm abtragen. In den 1860er Jahren wurde Eisenbahnverbindungen für den Personen- und Güterverkehr entscheidend. Die erste Linie, von Olten herkommend, endete noch im Wankdorf in einem Kartoffelacker. Denn man konnte die Aare nicht überqueren. Den Rest musste man zu Fuss oder mit der Kutsche gehen. Es brauchte Fortschritte im Brückenbau, bis man die Stadt effektiv ans Schienennetz anschliessen konnte.

Mit dem Eisenbahnbau verkürzten sich die Wegen von Ost nach West und von Nord nach Süd. Die Schweiz begann zusammen zu wachsen. Das Ganze war aber nicht ohne Probleme. Konservative Kreise stemmten sich gegen die technische Neuerung. Sie sammelten Unterschriften gegen die neuen Eisenbahnverbindungen. Doch die Petitionen nützten nichts. Es kam die Idee auf, über Parlamentsbeschlüsse Nachentscheidungen in Form von Volksabstimmungen treffen zu können. Das Referendum entstand. 1874 wird es als erstes Volksrecht auf nationaler Bühne eingeführt. Dem Eisenbahnbau hat es übrigens nicht geschadet. Es wird vorsichtiger geplant und einmal realisiert, sind wir Fans der neuen Eisenbahnlinien.
Das Referendum wirkt nicht nur als Opposition gegen ein Projekt, sondern auch als Auftrag, volksverträglich zu planen.

Stadtwanderer

Zwar entstand das Bundeshaus erst anfangs des 20.Jahrhunderts. Doch symbolisiert es wie kein anderes den Bundesstaat von 1848.
Dieser entstand aus den bürgerlichen Revolutionen Mitte des 19. Jahrhunderts. Er ist das einzige, dauerhaft erfolgreiche Projekt seiner Zeit. Die Schweiz befand sich in jungen Jahren mitten und Monarchien. Frankreich wurde 1870 eine Republik. Deutschland und Oesterreich erst 1918 und Italien wechselte nur 1947 zu dieser Staatsform.

Der Bundesstaat schuf fünf schweizerische Institutionen: Volk und Stände, die bei Wahlen und Abstimmungen wichtig sind, sowie Parlament mit zwei Kammern, Regierung mit sieben Bundesräten und ein Bundesgericht, die von einander geteilt arbeiten. Von den Bürgern gewählt wird nur das Parlament, die Regierung und die Richter bestimmen das Parlament.

Die Schweiz etablierte damit eine frühe Form der (Männer)Demokratie. Mit der Einführung der Volksrechte schuf sie auch als erster Staat die (halb)direkte Demokratie. Damit änderte sich der Charakter der repräsentativen Demokratie, wie sie heute vielerorts besteht. Denn mit ihr ist das Volk, sind die Kantone die Opposition in Sachfragen, während die grossen Parteien gemeinsam ein regierungsfähiges System sichern.

Man nennt es auch Konsensdemokratie, die auf Verhandlung unter Konfliktparteien basiert. Vom Ideal haben wir uns aber entfernt. Eigentlich sind wir einen Konkordanzdemokratie mit beschränktem Konsens.

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