eine komische stimmung war das heute über mittag im bundesbern. kurz vor der essenszeit macht in bern die runde, alle medienkonferenzen des bundes, die für morgen vormittag terminiert waren, seien abgesetzt worden. ein so unüblicher vorgang stellt die frage nach tieferen grund.
spekulationen schossen bald schon ins kraut. mindestens drei sind mir bis zum zweiten expresso zu ohren gekommen.
die erste lautete: micheline calmy-rey erkläre heute ihre rücktritt. grund sei der libyenbericht der gpk, der wegen ihren forderungen zu militäreinsätzen für die linke aussenministerin sehr, sehr kritisch ausfalle. einer abrechnung namentlich durch fdp-kreise komme sie zuvor, indem sie klein beigebe. die sp habe gezögert, denn eine doppelvakanz berge risiken in sich; sie habe aber den vorteil, dass bei den anstehenden bundesratswahlen die kombinierte geschlechter/sprachregionen-vertretung getausch werden könne. inskünftig komme die frau aus der deutschsprachigen schweiz, der man aus der französischsprachigen.
die zweite ging so: die ausgelöste dynamik im bundesrat habe zur frage der neuen departementsverteilung geführt. eine einvernehmliche lösung zeichne sich nicht ab, weshalb man über die departementsgliederung diskutiert habe. neu werde es ein bildungsdepartement geben, während das justiz- und polizeidepartement ganz aufgelöst werden solle. die polizei gehe an ein neues sicherheitsdepartement, während die justiz zum inneren wechsle, das den ganzen bildungskomplex verliere. treibende kraft sie eveline widmer-schlumpf, die so zwangsläufig wechseln müsse und am liebsten die finanzen übernehmen würde.
die dritte hiess: dem bundesrat liege ein antrag zur europaklausur von heute vor, das ende des bilateralen weges festzustellen, weil die eu daran kein interesse habe. im sommer habe man erfahren, dass die bilateralen nur mit der bedingslosen übernahme des acqui communautaire aufrecht zu erhalten seien, ohne aber die veränderungen dem schweizer referendum unterstellen zu können. deshalb werde der bundesrat heute nüchtern blanzieren, das komme einer aushölung der direkten demokratie gleich, die man nur mit einer veränderten position in der europafrage umgehen könne. ein eu-beitritt komme nicht in frage, eine neuauflage der ewr-diskussion indessen schon.
vielleicht, sage ich da, ist das ausdruck der spannungen, die im sommer durch bundesratsrücktritte, regierungsreform und europadebatte entstanden sind. fährten gab es in letzter zeit für alle drei ausführungen. und der wunsch, in der brisanten zeit noch etwas anzuheizen, mag die stimmung erzeugt haben.
mauluege füge ich bei, denn spätestens morgen wissen wir mehr …
stadtwanderer
für 10 uhr heute ist eine medienkonferenz des bundesrates angesagt. es nehmen bundespräsidentin leuthard teil, und aussenministerin micheline calmy-rey.
Bundesrat will bei Europapolitik auf bilateralem Weg bleiben!!!
Das ist die absolut spannende und umwerfende Neuigkeit!
da scheint der mechanismus wirklich wichtiger als der inhalt zu sein.
die absage war eine markante abweichung von der norm. eine solche verweist auf eine ausserordentliche situation.
dann tauchen alle die gerüchte auf, von denen man gerne hätte, dass sie stimmten, oder von den man sich am meisten fürchtet, dass sie stimmen.
das verweist uns auf eine ebene der ängste und hoffnungen, die sonst rationalisiert werden, und kaum an die oberfläche dringen.
ein wenig geahnt hatte ich es, als ich mauluege titelte …