das haus der kantone

August 19, 2008 | 19 Comments

eigentlich ist und bleibt es das albert-einstein haus. denn hier hatte der physiker im obersten stock sein „büro für theoretische physik“, bestehend aus einer einfachen pultschublade. das pult wiederum gehörte dem patentamt, wo albert eine anstellung als eidg. beamter gefunden hatte, die er während einigen jahren in bern versah.

die koordination der kantonsinteressen gegenüber dem bund
nun ist das statliche gebäude am rande der berner altstadt einem neuen zweck zugeführt worden. „haus der kantone“ heisst die speichergasse 6 neu. ein kompetenzzentrum im dienste der kantone ist jetzt, und eingeweiht wurde es gestern.
hier werden sie nun tagen, die konferenz der kantonsregierungen sowie zahlreiche konferenzen der fachdirektionen: zum beispiel jene für erziehung, für finanzen, für gesundheit, für polizei und für soziales. später hinzu kommen sollen bau-, planungs-, umwelt direktionen und die vertreter der öffentlichen verkehrs.

wiederbelebte form der kooperation vor dem bundesstaat
die neue institution im bundesbern ist eigentlich ganz typisch für die schweiz, die im frühen 19. jahrhundert entstanden ist: aus den alten souveränen und selbständigen orten entstanden, als abwehr zum französischen staatsverständnis während der helvetischen republik die themenbezogenen konkordate. es arbeiteten jene kantone, die jetzt alle gleichberechtigt waren, in den bereichen zusammen, in denen sie sich mehr vorteile daraus versprachen. entstanden ist so, die andere, föderalistisch schweiz, die das gegenstück zur zentralistischen auf der übergeordneten ebene darstellte.
wiederbelebt worden ist diese ebene seit den 70er jahren des 20. jahrhundert, seit denen der kooperationsbedarf einerseits zugenommen hat, anderseits die kantonen in die vollzugsabhängigkeit des bundes geraten ist. in den letzten 10 jahren haben new aufgabenneuverteilungen, new public management und sanierungsstrategien die herausforderungen für die kantone erhöht. die volksabstimmung über das steuerpaket 2004, bei der die regionalinteressen erwacht sind, war der eigentliche startschuss für die entwicklung, die jetzt zum bundeshaus der kantone geführt hat.
gestern und heute bin ich, wenn ich die kommentare lese erstaunt, wie viele verschiedene föderalismusverständnisse zum ausdruck kommen.

kritik aus der optik des rückwärtsgewandten kantönligeistes
was eigentlich als stärkung der kantone gedacht ist, um institutionell koordiniert sprechen zu können, wird in der heutigen berichterstattung gelegentlich als der verlängerte arme des bundesrates gegenüber den kantonen kritisiert und als entmündigung der kantone dargestellt.
das ist es wohl, was den föderalismus in der schweiz so kompliziert macht: das doppelte verständnis des zusammenschlusses von ehemals selbständigen wesen in einem grösseren, zentral und dezentral strukturierten verbund einerseits, von autonomen, auf sich selber zurückgezogenen staaten anderseits. kantönligeist ist in der schweiz, leider immer auch etwas rückwärts gewandtes und antischweizerisches, und nicht die suche nach der einheit in der vielheit.
wer weiss, vielleicht inspiriert das ehemalige büro für theoretische physik im obersten stock des hauses der kantone den geist der mitarbeitetenden, dass aus der neuerung ein büro für verbesserte praktische politik wird.

stadtwanderer

foto: licht über dem langen schatten – das neue haus der kantone (foto: stadtwanderer)


Comments

19 Comments so far

  1. Mischa on August 19, 2008 20:36

    lieber stadtwanderer

    ich sehe am beispiel des neuen familienzulagengesetzes die ängste der gegner zum haus der kantone bestätigt. bis anfang 1.1.2007 hatten wir die interkantonalen verträge welche die kinderzulagen etc. zwischen den kantonen geregelt haben. bsp. ein freiburger arbeitet in bern und erhält fr. 160.- kinderzulage. sein nachbar arbeitet in freiburg und erhält fr. 210.- kinderzulage (die angaben ohne gewähr). warum ist ein kind in freiburg mehr wert als in bern? für das standen die interkantonalen verträge welche die sache ziemlich klar geregelt haben. nun kommt das bundesgesetz per 1.1.2008, und die kantone haben die verträge per 1.1.2007 aufgelöst. das chaos bei den arbeitgebern hättest Du sehen sollen. wahrscheinlich ist auch Dir das bekannt.
    der bund hat in die souverenität der kantone mit einem bundesgesetz eingegriffen. ob diese lösung besser ist? ich glaube nicht 🙁
    nach wie vor wird es im wallis die besseren kinderzulagen geben als in bern, den wie der bund das immer löst wenn er in die souverenität eingreifft: er macht ein „minimal“ gesetz. also mindestens das müsst ihr, aber ihr könnt auch mehr! (und das ohne das haus der kantone)

    ich hoffe, dass die kantonalen direktionen mehr in die richtung „bilaterale verträge“ zwischen den kantonen gehen, als dass wir zentralistisch werden. sonst dann bitte alles einheitlich; auch die steueransätze und den quellenbezug, inklusive die krankenkassen prämien etc.

    wir sind ein gemischtes volk von verschiedenen kantonen. und trotzdem mussten die kantone ein haus des „treffens“ und der entscheide in bern einrichten. und das in der heutigen zeit von internet und „multikommunikation“!?

    verstehe ich nicht 🙂

  2. Mischa on August 19, 2008 20:46

    beim letzten abschnitt meinte ich: wir sind doch heute alle online mit videokonferenzen etc. warum müssen wir dann ein haus gestalten, welches nicht übel kostet?

    entschuldigt meine gedankensprünge. manchmal verstehe ich selber nicht was ich geschrieben habe, denn es fehlen später meine gedanken dazu 🙂

  3. Titus on August 20, 2008 01:27

    @ Mischa
    Die Idee an sich finde ich nicht schlecht, also dass die Exekutiven miteinander reden. Und: Trotz aller moderner Kommunikationsmittel, ganz ohne direkten Kontakt geht es nicht. Ob es dafür allerdings gleich ein ganzes Haus braucht oder ob man dafür nicht jeweils einen Hotelsaal mieten sollte, ist eine andere Frage…

    Was mich weitaus mehr stört, ist, dass damit einmal mehr die „veralteten“ Kantone und ihre Grenzen unterstrichen werden. Wir bräuchten kein Haus der Kantone, sondern ein Haus der Lebensräume. Aber das ist nochmals ein anderes Thema…

  4. stadtwanderer on August 20, 2008 08:35

    lieber mischa, lieber titus
    die frage bewegt. wurde gestern im zug, heute im postauto angesprochen.
    die föderalismusreform, die in den letzten 10 jahren von bürgerlicher seite vorangetrieben wurde (villiger, merz etc.) ist ja ausdrücklich mit der prämisse gestartet, die kantone resp. das system der kantone durch eine modernisierung zu retten. es ist veraltet, zum teil kleinräumig, beschränkt kooperativ, in der rechtsprechung kompliziert und lebt vor allem davon, dass man autonom steuerpolitik betreiben kann. dafür sind zwei zentrale bereiche der kantonalen politik, das gesundheitswesen und das (höhere) bildungswesen an ihre sichtbaren grenzen gelangt. deshalb wurde ein föderalismus auf kantonaler basis, aber unter erhöhter kooperation vorgeschlagen.
    das ist, aus meiner sicht, wenigstens eine in sich geschlossene strategie. demgegenüber halte ich die verteidung der gemeinde- und kantonsautonomie aus reinen steuergründen für recht problematisch.
    die andere position geht davon aus, dass die kantone, besser wohl, gewisse arten von kantonen, sich überlebt haben. einerseits sind sie in finanziellen schwierigkeiten, anderseits fehlt es zum teil an qualifiziertem personal, das politisch führt, und schliesslich, das ist wohl entscheidend, folgen die lebensräume heute anderen grenzen. das alles hat die identitätskrise der kantone resp. einzelner kantone befördert.
    der versuch, andere kriterien oder grenzen zu bewältigung neuer lebensräume zu definieren, steckt jedoch in den kinderschuhen, ist umstritten (sie die unendliche diskussion über funktionale metropolitanregionen. unter dem strich bleibt für mich: in der problemanalyse treffender, in der lösungsformulierung jedoch schlechter.
    die ganze problematik der beiden ansätze kam für mich beim nfa zu ausdruck, der klar der ersten strategie folgte und in der volksanstimmung eindeutig angenommen wurde, während die (linke) kritik daran zwar sichtbar gemacht wurde, letztlich aber deutlich scheiterte.
    da hat mich letztlich bewogen, das projekt hdh eher positiv zu sehen.

  5. mischa on August 20, 2008 10:26

    lieber Titus und lieber Stadtwanderer

    war nicht früher der ständerat eingerichtet worden damit die interessen aller kantone gleich vertreten werden, auch die der kleineren und „schwächeren“. wäre nicht das die plattform für die interkantonale zusammenarbeit. logisch sie haben viele andere geschäfte zu erledigen.

    ich bin auch der meinung, dass der föderalismus bis weilen zuweit geht. der weg zur einheitlichen schweiz, dieser gedanke gefällt mir. leider habe ich meine zweifel, dass dies klappen wird, schon alleine wegen den regionalen-, den sprach- und den geografischen-grenzen. nun wraten wir ab, was das haus der kantone bringen wird 😕

  6. Titus on August 20, 2008 21:54

    @ Mischa
    Der Ständerat ist – zumindest auf dem Papier – die Kantonsvertretung. Aber Vorsicht: Der Ständerat ist eine Legislative. Beim Haus der Kantone sitzen jedoch Exekutiv-Mitglieder zusammen, also die, die auzuführen haben, was die Legislativen ausgeheckt haben 😉

  7. stadtwanderer on August 21, 2008 00:37

    die verwechslung zwischen ständerat und kdk ist typisch. die tagsatzung war das oberste organ der alten eidgenossenschaft, der rat der versammelten häuptlinge quasi. das aufgeklärter verständnis geteilter funktionen in der staatlicher führungen („gewaltenteilung“) war nicht bekannt.
    mit der helvetischen republik erhielt die schweiz erstmals, wenn auch nur vorübergehend institutionen, die diesem grundsatz entsprachen. 1848 wurde das definitiv festgehalten und in die 5 institutionen der bundesverfassung (volk, stände, bundesversammlung, bundesrat, bundesgericht)festgehalten.
    im 20. jahrhundert ist entwickelte aufgrund der wachsenden aufgaben des staates weiter. man unterscheidet in der politikwissenschaft heute auch klarer zwischen in- und output. ersteres geht um die entscheidungen, die demokratisch legitimiert zu gesetzen und bundesbeschlüssen führt. da ist der gedanke der beiden staatsebenen (bund, kantone) ausgesprochen stark ausgeprägt und eingeführt.
    derweil fehlt ein solches pendant auf der outputseite. die exekutive konnte, ausgehend vom 19. jahrhundert, nur auf die konkordaten, die freiwilligen zusammenschlüsse interessierter kantone zurückgreifen. aus kantonaler sicht mag das genügen, aus bundessicht ist es ohne zweifel ungenügend (unvollständigkeit der repräsentation). das macht die konferenzen der kantonsregierung als ansprechpartner des bundesrates auf der vollzugsebene absolut sinnvoll. nun sind diese am montag nicht entstanden, sondern haben „nur“ für uns gut sichtbar, ein gemeinsames haus in bern bekommen. dabei ist nicht einmal ihre vertretung in bern neu, sondern nur das gemeinsame dach (das möglicherweise gleich etwas gross angelegt wurde).

    ich würde deshalb in der antwort von titus sogar nicht nur die vorsicht betonen, sondern die generell falsche annahme von mischa!

  8. Titus on August 21, 2008 01:19

    @ Stadtwanderer
    Wie läuft das mit dem „Output“ andernorts bei mehrstufigen Exekutiv-Systemen? Die EU ist noch relativ jung und daher wohl nicht ein so gutes Beispiel. Deshalb frage ich mich, wie denn z. B. in den USA oder aber auch in unseren Nachbarländern die Koordination des Vollzugs von Bundesbeschlüssen in den einzelnen Bundesstaaten erfolgt (Schweden miteingeschlossen 😉 )?

    Grundsätzlich: Haben nur wir dieses Problem?

  9. mischa on August 21, 2008 08:03

    @ titus und stadtwanderer

    danke für Eure belehrungen. habe in der staatskunde wohl eine fensterplatz geahbt 😉

    lieber stadtwanderer was input ist habe ich verstanden aber was bitte ist der output. wenn ich Dich richtig verstanden habe und titus frage an Dich richtig interpretiere wäre der output die executive? stimm das 😕

    titus, auf demokratie.geschichte-schweiz.ch habe ich gelesen, dass in jeder modernen staatsform die gewaltentrennung vorkommt. nun frage ich mich wie sieht die gewaltentrennung in den usa aus? bis jetzt habe ich gedacht, dass die usa der letzte absolutistischer staat der modernen sei. 🙂

  10. stadtwanderer on August 21, 2008 08:17

    nur ganz kurz, weil ich unterwegs muss:
    . ich habe nachgehakt, weil mir die diskussion etwas schief lief. nur weil wir jetzt ein gut sichtbares haus der kantone in bern haben, hat sich im institutionellen gefüge des schweizer föderalismus noch nicht viel verändert. dieses ist langfristig gewachsen, und es hat in den letzten 25 jahren zahlreiche aenderungen erfahren.
    . die gewaltenteilung ist tatsächlich das kind der aufklärung. mit diese intellektuellen bewegung hat man versucht, die machtballung in einer (meist exekutiven) person oder stelle zu verhindern. so wurde regierung und richten getrennt,aber auch gesetzgebund und ihr vollzug.
    . um den letzt punkt geht es auch mit der input (enscheidungs) / output (vollzugsperspektive). vereinfachen gesagt, ist im input das parlament (unterführunge der regierung) entscheidend, während im output die verwaltung (wiederum unter führung der exkutive) massgeblich ist.
    input ist, was beschlossen wird (budget, gesetze, beschlüsse), derweil der out sich um die umsetzung (vollzug, öffentlichkeitsarbeit, mobilisierung von unterstützung, schaffung von an- und abreizen kümmert.
    und da hat der ständerat wirklich keine aufgabe, das ist verwaltungsaufgabe, die zwischen bund und kantone etwas optimaler gestaltet wurden.

  11. mischa on August 21, 2008 10:41

    danke stadtwanderer, durch Deinen blog werde ich noch zum „vorzeige“ staatsbürger 🙂

    1. hoffe ich, dass das haus der kantone wirklich zu veränderungen im föderalismus führt.
    2. der input steuert den output, logisch und klar. frage; wer kontrolliert in dem model den output?
    3. wurde die verwaltungsaufgabe zwischen bund und kantone wirklich schon optimaler gestaltet?

    entschuldige mein nachhaken, aber dies interessiert mich sehr.

  12. Titus on August 21, 2008 10:51

    Ich denke, da stösst Mischa mit dem Punkt 2 auf ein anderes Dilema: Was gilt, wenn ein Kanton aus was für Gründen auch immer im Verzug mit dem Vollzug ist? Ist der (kantonale) Bürger dann den „bschissene“? Oder könnte er gar auf Schadenersatz klagen? 😉

  13. stadtwanderer on August 22, 2008 13:26

    nun ist ja die diskussion voll entbrannt, die teilweise als reaktion auf die kantonen gewünscht worden ist: jene über die funktionalen räume, meist metropolitanregionen genannt.
    das bundesamt für raumplanung arbeitet schon länger an einer neuen, verbindlichen einteilung der grossregionen in der schweiz. gestern haben sie die diskussionsgrundlage vorgestellt. und päng: bern ist keine metropolitanregion; bern steigt in die 2. liga ab; bern bekommt weniger bundesmittel.
    natürlich, das ist noch nichts entschieden, wie der raumplanungschef des kantons, regierungsrat neuhaus festhält. und auch rr egger motzt, was das zeug hält. doch bleibt mir da nur eine entscheid vorgespurt aber schon.
    bern ist zu wenig dynamisch, das ist nicht nur ein stadt-, es ist ein kantonsproblem. man wächst nicht mehr genug, weder bevölkerungsseitig, noch wirtschaftsseitig, und deshalb soll man relegiert werden.

    ich denke, das lohnt es sich mehr, zu diskutieren, als des hauses des kantone weg.
    wer macht den anfang auf dem stadtwanderer?

  14. mischa on August 22, 2008 15:52

    na wohl ich!

    hast Du einen link, wo man sieht welche kantone oder städte metropolitanregionen sind! ich denke, es werden vorallem die steuergünstigen kantone wie zug etc. sein und da hat bern ein grosses handicap.

    und hätte der bund der kanton und die bernergemeinden in den letzten jahren die teuerungsausgleich und reallohn erhöhungen gemacht, dann wäre der kanton bern auch wieder ein atraktiverer arbeitsplatz. die letzte teuerung die wir erhielten war vor 3 jahren 1%. nein stimmt gar nicht ab diesem juli haben wir einhalbes % mehr. bei einer reallohnerhöhung könnte ich mir vieleicht auch ein kind leisten 🙂 dann hätte ich wenigstens zum bevölkerungswachstum beigetragen.

  15. stadtwanderer on August 22, 2008 18:55

    schau mal nach, in der heutigen bz. leider ist das ganze nicht aufgeschaltet, auf der website der zeitung. die ist ja im umbau und war nicht ganz aktuell, als ich nachschaute.
    der bericht kann auch bestellt werden beim bundesamt für raumolanung (are).
    soviel für den moment

  16. Titus on August 22, 2008 22:43

    Habe das „Raumkonzept Schweiz“ hinter meinem Namen verlinkt. Siehe Text dort sowie Link aufs entsprechende pdf-Dokument am rechten Rand (72 Seiten!).

  17. Mischa on August 23, 2008 09:48

    danke titus

    bin am lesen melde mich in drei tagen wieder 🙂

  18. Mischa on August 23, 2008 10:49

    Mein erster reaktionäre Gedanke war nicht allzu falsch 😉

    Am Anfang des Berichts, beschreiben sie die typischen heutigen Probleme der Städte und ihrer Agglomerationen. Leider könnte man Bern bei jedem Problem als Beispiel nennen. Die Verstädterung ist in der nahen Agglo. von Bern zum Stillstand gekommen.
    Viele Quartiere in Bern haben leider heute Slumcharakter.
    Als Strategie wird im Bericht gesagt, dass die Zentren nachhaltige Quartiere bauen sollen. In Bern ist das leider nicht mehr möglich und ausserdem fehlt einfach die Strategie. Ok Bern-West, aber dieses Quartier wird von privaten gebaut, lediglich das Tram wurde von unseren Politikern unterstützt.
    Wobei bei uns der Polyzentrismus schon Realität ist und dort vielleicht eine Stärke vom Kanton Bern liegen würde.

    Folgernd erstaunt mich nicht, dass Bern nicht als Metropolitenraum gilt. Ist halt immer eine Definitionssache! Bern ist das Politzentrum der Schweiz. Dies hat Folgen. Internationale Organisationen, Verbände, Botschaften und und und haben sich in Bern niedergelassen, da war kein Platz mehr für Industrie und daher war’s auch nicht interrasant für die Banken etc. sich bei uns niederzulassen. Flughafen brauchten wir nicht da der Lärm lieber in Zürich, Genf und Basel gelassen wurde und mit durchschnittlich etwas mehr als einer Stunde Reisezeit zu den Flughäfen auch sinnvoll.
    Ausserdem glaube ich, dass es Bern einfach auch verschlafen hat zu einer Metropole (nach Definition des Berichts) zu werden. Unsere Regierungen haben sich wohl immer damit begnügt, dass die Hauptstadt, Bern, heisst. Was der Bericht über Bern sagt ist meiner Meinung nach sehr treffend. Was meinst Du Stadtwanderer?

    Logisch hingegen die drei genannten Metropolitenräume: Basel, Bassin Lémanique und Zürich. Alle drei haben internationale Flughäfen. Alle drei sind Grenzstädte zur EU. Ja auch Zürich mit Schaffhausen und Konstanz etc (die Karte auf Seite 25 zeigt dies schön).

    Was mir ausserdem gefällt, sind die Strategien für den Alpenraum 🙂

  19. stadtwanderer on August 23, 2008 14:44

    danke, mischa und titus, für die einschätzungen und informationen. ich werde mich dem schon noch annehmen, bzw. hab ja schon mal darüber geschrieben. damals blieb die diskussion jedoch aus:
    http://www.stadtwanderer.net/blog/single.php?date=1203170400

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