Monat: Juni 2022

Meine Stadtwanderung durch Aarau gedeiht weiter. Der rote Faden besteht darin, wie die Gewaltenteilung erstmals auf dem Boden der Schweiz realisiert werden sollte. Die Helvetische Republik von 1798, deren erste Hauptstadt Aarau war, bot die beste Gelegenheit dazu.

Plan Osterrieth von 1798 um das mittelalterliche Aarau durch ein modernes Quartier zur Hauptstadt zu machen

Für meine Wanderung habe ich 10 Stationen zusammengestellt, die ich hier gerne kurz vorstelle. Erste Austragung soll nächsten Donnerstag sein, wenn ich mit der Redaktion von #Swissinfo auf den Mitarbeitenden-Tag durch den Aargau gehe.

Ein Bild, das draußen, Baum, Gebäude, Himmel enthält.

1. Station: Alte Kanti
Erstes laizistisches Gymnasium der Schweiz, ursprünglich von Heinrich Pestalozzi inspiriert, das auch als erste Schule Turnen im Freien (Telliring) einführte

Ein Bild, das Gebäude, draußen, alt, Verwaltungsgebäude enthält.

2. Station: Meyer-Haus
Unternehmervilla, für deren Bau kurz vor der Revolution ein unterirdischer Stollen zur Entwässerung realisiert wurde, und in deren Keller eine Seidenbandfabrik war

Ein Bild, das Text, draußen, Gebäude, Auto enthält.

3. Station: Laurenzenvorstadt
total 15 Wohnhäuser im klassizistischen Stil für Beamte, von denen vier schnell fertig wurden, der Rest sich aber 25 Jahre hinzog

Ein Bild, das draußen, Gebäude, Verwaltungsgebäude, hoch enthält.

4. Station: Rathaus der Stadt
Ort, wo die Nationalversammlung die Verfassung vom 12. April 1798 beriet und wo die Republik danach ausgerufen wurde, erster Sitz des Parlaments und Gerichts

Ein Bild, das Baum, draußen, Haus, Gebäude enthält.

5. Station: Haus im Schlossgarten
Ort, wo das fünfköpfige Vollzugsdirektorium tagte, das die Regierungsgeschäfte erledigte

Ein Bild, das Straße, draußen, Gebäude, Verwaltungsgebäude enthält.

6. Station: Amtshaus
Ort, wo die Ministerien untergebracht wurden, das die Reformen der Landwirtschaft, der Steuern, der Schulen und ähnlichem realisieren musste

Ein Bild, das Baum, Gras, draußen, Pflanze enthält.

7. Station: Heinrich Zschokke Denkmal:
Schriftsteller aus Magdeburg, liberaler Staatsphilosoph, der als Schulreformer im neuen Kanton Aargau amtete und als Redaktor des Schweizerboten wirkte

Ein Bild, das Gebäude, draußen, alt, Verwaltungsgebäude enthält.

8. Station: Stadtbibliothek
Ort, wo der Stadtplaner das neue Nationaltheater bauen wollte, was aber nicht zustande kam, weil Aarau nicht mehr Hauptstadt war

Ein Bild, das Gebäude, draußen, Personen, Verwaltungsgebäude enthält.

9. Station: Vereinshaus
Ort, wo der Grosse Rat der Republik hinzog, weil es Rathaus zu eng war und sich die beiden Parlamentskammern wechselseitig störten

Ein Bild, das Himmel, draußen, grün, Gebäude enthält.

10. Station: Dach des Kunsthauses
Ort, von dem man die heutige Kantonregierung, das Parlament und Teil des Gerichts auf einmal sieht

In die Wanderung einfliessen lasse ich übrigens, wie Franziska Romana von Hallwil, eigentlich aus adeligem Haus die Revolution in Aarau nach Kräften unterstützte.

Stadtwanderer

PS: Weniger erbaulich war heute, dass mich die Kantonspolizei anhielt, als ich das Foto vom Haus im Schlossgarten (Nr. 5) machte, angeblich, weil ich Leute abfotografiere. Als ich auf mein Recht, das zu machen bestand, wollte sie mich zur Personenkontrolle mit auf dem Polizeiposten (im Amtshaus Nr. 6) mitnehmen.
Und ich dachte, das Ancien Regime sei in Aarau als erster Ort der Schweiz vor 224 Jahren überwunden worden …

Ich war zu Besuch bei der «Konkurrenz». Denn auch «Lobbywatch» führt, wie ich selber auch, Stadtwanderungen zum Lobbyismus in Bern durch. Mein Bericht.

Anti-Lobbying-Aktivisten
Otto Hofstettler und Thomas Angeli sind im Hauptamt Redaktoren beim «Beobachter». Seit rund 10 Jahren betätigen sie sich im ehrenamtlichen Nebenamt auch als Lobby-Beobachter.
Angefangen hat das mit der Schaffung einer Datenbank, die bestrebt war, Licht ins Wirrwarr der Interessenbindungen von Parlamentsmitgliedern zu bringen. Darauf aufbauend ist Lobbywatch entstanden. Hinzu gekommen sind die beliebten Stadtrundgänge meist während der Legislaturperiode, die aus der Aktualität berichten.
Das ist die absolute Stärke der Führungen von Lobbywatch. Konkret, anschaulich und gut verständlich. Nicht alles bleibt unbestritten, was die beiden Aktivisten recherchieren und berichtet. Aber man nimmt zwischenzeitlich vieles gelassener.

Die Hierarchie der Anlässe
Zu den Besonderheiten der gestrigen Führungen zählte, dass auch der grüne Nationalrat Felix Wettstein teilnahm. Er selber war vor der Wahl ins Parlament Kinder-Lobbyist und schafft seit seiner Wahl auf der eigenen Webseite regelmässig Transparenz, was während den Sessionen in Bern so geht. Vor allem erklärte der Solothurner gestern die symbolische Bedeutung der Gastronomie für die Interessenvertretung: Werden die ParlamentarierInnen ins Bellevue-Palace eingeladen, handle es sich um einen erstklassigen Anlass. Zweitklassig sei es, wenn man sich beispielsweise im Lorenzini oder in der Schmiedstube treffe. In beiden Fällen gäbe es immer gutes Essen und meist auch informative Gespräche. Finde der Anlass dagegen direkt im Bundeshaus selber statt, sei er dritt- oder vierklassig, auf rasche Abwicklung der Geschäfte ausgerichtet, und es gäbe Sandwiches.

Orte des Lobbyings
Begonnen hat alles auf dem Bundesplatz, wo die Führung auch endete. Dazwischen machten man halt, wo sich Verbände ihren Lobbying-Sitz in Bern haben, wo professionelle Agentur tätig sind oder wo man sich zum ungezwungenen Gedankenaustausch trifft.
So an der Hotelgasse, wo es um die Einflussnahme auf die Rauchergesetzgebung gehe.
So vor DigitalSwitzerland, wo man die private eID unterstützt habe.
So vor der Schmiedstube, wo sich die Landwirtschaftslobby regelmässig treffe.
So vor dem Schweizerhof, wo Apple, iPhones und Kreislaufwirtschaft zusammen kommen.
Oder so vor der Agentur furrerhugi, wo man eine Kampagne zur Versorgungssicherheit mit Strom konzipiert habe.
Stets ging es um ein konkretes Beispiel aus den jüngsten Parlamentsverhandlung, die der Einflussnahme durch Verbände, Interessengruppen oder (ausländischen) Firmen ausgesetzt gewesen seien.

Umstrittener Einfluss des Lobbyings
Wie weit Beeinflussung reicht, wurde aber nicht immer klar. Das lag nicht an den Stadtführern, sondern an der Sache selber.
Offensichtlich wurde der Einfluss bei den Abstimmungen über die Agrarinitiativen 2021 und die im Parlament gebodigt neue Agrarpolitik. Weniger eindeutig war es aber bei der eID, die in der Abstimmung an einer gut gemachten Kampagne aus der Zivilgesellschaft scheiterte. Nochmals anders liegt der Fall beim Raucherschutz, wo zwei Lager einander gegenüberstanden, die sich beide mit Lobbying verstärkt hatten und so auch streckenweise neutralisierten. Schliesslich wurde die Kampagne zur Versorgungssicherheit vorzeitig publik, was ihr einen Teil der Wirkung nahm. Bei der Kreislaufwirtschaft hielten die zwei Lobby-Aktivisten schlicht fest, ausländischen Akteure fehle häufig das Wissen für die Feinmechanik der hiesigen politischen Prozesse.

Was sich bei den Wahlen 2023 ändert
Optimistisch zeigt sich Lobbywatch für die Zukunft. In die öffentliche Diskussion über die Einflussnahme Privater auf die Politik sei Bewegung gekommen. Die Transparenzinitiative habe die alten Fronten aufgeweicht. Sie wurde zwischenzeitlich sogar zurückgezogen, weil das Parlament selber einen tragfähigen indirekten Gegenvorschlag ausgearbeitet hat. Der werde bei den Wahlen 2023 erstmals zum Tragen kommen. Er sei zwar von rotgrüner Seite initiiert worden. Dank jüngeren Parlamentarier und Parlamentarierinnen aus den bürgerlichen Parteien mit einem neuen Lobby-Verständnis mehrheitsfähig geworden. Das werde die Zukunft bestimmen.

Zu einseitig auf das Parlament ausgerichtete Führung
Selber habe ich den Rundgang als lehrreich erlebt, selbst wenn ich den fast ausschliesslichen Focus mit der Einflussnahme auf das Parlament nicht teile. Beim Warten auf die Führung auf dem Bundesplatz, habe ich per Zufall einen zurückgetretenen Parlamentarier getroffen. Seine Diagnose war typisch – und anders: Mit der Professionalisierung der Politik habe eine krasse Verlagerung der politischen Entscheidungen Richtung Exekutive, sprich Bundesrat und Verwaltung, stattgefunden. Zudem wächst der Einfluss des hybrid gewordenen Mediensystems auf die Gestaltung der vorherrschenden öffentlichen Meinung. Beides hat die Parlamentsarbeit relativiert. Doch darüber schwieg sich die Wanderung leider fast ganz aus.

Sie hatte ihre Stärken, aber auch Schwächen. Die Bundesverfassung von 1848 brachte dem Land die ersten demokratischen Wahlen, schuf einen Binnenmarkt mit dem Franken als Einheitswährung, wahrte aber Eigenheiten der Kantone. Aus heutiger Sicht kritisiert werden muss, dass es noch kein ständiges Bundesgericht und damit eine entwickelte Gewaltenteilung gab und die Menschenrecht für Juden nicht galten.

Meine 8teilige Serie zum Werden der Schweizer Demokratie für #Swissinfo macht Fortschritte. Sie verbindet immer ein Thema mit einem Ort. Heute ist die 3. Station erschienen, die in Bern, der Bundesstadt seit 1848, spielt.
Hier meine Ausführungen in Text und Video.

https://www.swissinfo.ch/ger/schweiz-demokratie-bundesverfassung-grundrecht-bern-foederalismus/47563846?
(Samt Link zu den ersten beiden Folgen)

Weitere Sprachen
(ES) La constitución suiza: un compromiso entre democracia y federalismo
Português
(PT) Constituição suíça: um compromisso entre democracia e o federalismo
(ZH) 瑞士宪法-民主原则与联邦制的完美结合
(AR) الدستور السويسري.. حلّ وسط بين الديمقراطية والفدرالية
(JA) スイス連邦憲法―民主主義と連邦制の妥協
Französisch und Italienisch folgen am 10. Juni.

Man schrieb den 6. April 1874. Es war Pfingstmontag. In der Druckerei der jungen Freiburger “Liberté” streikten die Typographen.

La Liberté, 1871 als Kriegsmaschine gegen den Bundesstaat gegründet, machte mit den Paulussschwestern schwer Karriere

Ausgelöst wurde der Streik durch Informationen von Berufskollegen aus Lyon, dass sich eine Freiburger Delegation mit katholischen Schwester in der Druckerei des örtlichen “Télégraphe” befänden. Sie sollten als Setzerinnen ausgebildet werden, um bald die Setzarbeit in der Druckereien der “Liberté” zu übernehmen.
Doch der Streik kam zu spät. Denn die Schwestern waren bereits wieder in Freiburg und gewährleisteten als Streikbrecherinnen das ordentliche Erscheinen der führenden katholischen Tageszeitung in der französischsprachigen Schweiz an diesem Pfingstwochenende.

Der Kulturkampf
Die Schweiz war damals tief gespalten. Es war die Zeit des Kulturkampfes zwischen der katholischen Kirche und dem liberalen Bundesstaat. Der war dabei, die Bundesverfassung von 1848 zu revidieren.
Ein erster Versuch war 1872 an den Bestrebungen zur Zentralisierung gescheitert. Mit dem zweiten Anlauf wollte die freisinnige Mehrheit die welschen Föderalisten für sich gewinnen; gegenüber den Kulturkämpfern blieb man aber hart.
Am 19. April 1874 sagten 63 Prozent der Stimmenden und 13,5 Kanton Ja zur neuen Bundesverfassung. Sie brachte ein ständiges Bundesgericht und das Referendumsrecht. Doch postulierte sie auch konfessionelle Ausnahme, unter anderem das Verbot der Neugründung von Klöstern und Orden.

Das Pauluswerk
Der Freiburger Chorherr Joseph Schorderet fakelte nicht lange. Im Juni versammelte er sechs junge Frauen in der Kirche St. Nikolaus, der heutigen Kathedrale, um ihnen ein Gelübde abzunehmen: “Nous sommes décidées à consacrer notre vie toute entière à la Restauration du régne de J.C. Nous choissions ce moyen si puissant de la Presse, nous nous lions devant J.C. par les liens sacrées de la Pauvreté volontaire, de la pureté de l’âme et le l’obéissance et nous sommes décidées à fonder uns Congrégation ou Order religieux apostoloqier secret de la Presse par amour de J.C.”
Gegründet wurde so das Pauluswerk.
Historikerin Seraina Flury schrieb 2001 in den “Freiburger Geschichtsblättern”, die Gründung des Freiburger Pauluswerk sei eine Besonderheit gewesen. Im 19. Jahrhundert seien zahlreiche Kongregationen wie jene der Schwestern von Ingenbohl oder Menzingen zu Bildung katholischer Frauen entstanden. Doch keine habe einen so direkten Grund gehabt wie die der Paulusschwestern. Im Vordergrund sei eindeutig die finanzielle desolate Situation der Liberté gestanden.
Auch 20 Jahre nach Bestehen verfügten die Paulusschwestern über keinerlei Konstitutionen und hingen kirchenrechtlich in der Luft; einzig das Charisma des umtriebigen Gründers sowie das Organisationsgeschick der Leiterinnen vermochten die religiöse Gemeinschaft zusammenzuhalten.
Erst 1892 erhielten die Paulusschwester eine kongregationsähnliche Struktur, die es den Schwestern erlaubte, gesetzlich legal und wirtschaftlich politisch zu handeln.

Die “Christliche Republik”
Der Aufstieg war bereits in den 1880er Jahren erfolgt. 1881 übernahmen die Konservativen nach den kantonalen Wahlen die Macht. 1884 wurde Georges Python National- und 1886 Staatsrat. Und er wurde auch Verwaltungsratspräsident des Pauluswerkes.
Als starker Mann der Freiburger Politik war Python der eigentliche Regierungschef für die kommenden knapp 20 Jahr. Er baute den Kanton zur “Hochburg des schweizerischen Katholizismus” aus, wie die “Geschichte des Kantons Freiburg” 1981 bilanzierte.
Zu den zentralen Medien der “Christlichen Republik” wurden die Universität und die Tageszeitung: “La Liberté unterstützte als regierungstreues Blatt das Machtmonopol der Konservativen; im Gegenzug bevorzugt die staatliche Verwaltung bei der Vergabe von Aufträgen die Katholische Druckerei sowie die 1886 entstandene Paulusdruckerei. (…). Für weitere Aufträge sorgte zudem die 1889 gegründete Universität”, schreibt Historikerin Flury.
Vor den Ersten Weltkrieg hätten die beiden Druckereien zu den 10 grössten Wirtschaftsunternehmen des Kantons gehört.

Der neue Postillon zu den Wahlen 1911: Georges Python überrennt unterstützt von seiner Gefolgschaft mit der Freiburger Kuh Liberale und Gewerkschaften

Gewerkschaftlicher Protest gegen ein Frauenunternehmen
Den verdrängten Gewerkschaften blieb nur der verbale Protest: “Saint-Paul est l’imprimerie officielle du gourvernement catholique-ultramontain fribourgeois, que tous les travau de l’Etat s’y confecionnent. L’Etat y trouve un gros avantage surtout au point vue politique, car le parti au pouvoirs y a également recours pour tout son battage électoral”, hielten sie 1919 im Rückblick fest.
1892 wurde das Pauluswerk übrigens Mehrheitsaktionärin der Katholischen Druckerei Schweiz. Uebernommen wurden nebst der Setzerei auch die Administration und Buchhaltung der Druckerei.
1934 fusionierten beide Unternehmen. Drei Paulusschwestern nahmen Einsitz im Verwaltungsrat.
Immerhin 2018 nahmen die Freiburger Kantonalbank und der weitgehend staatliche Energieversorger Groupe E. zusammen 30 Prozent der Aktion – um die Medienvielfalt im Kanton Freiburg ohne grosse Renditeerwartungen zu sichern.

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Mehr zur Entstehung des Pauluswerks:
https://www.e-periodica.ch/cntmng?pid=fgb-001:2001:78::326

Am 14. Juni 2022 geht meine Stadtwanderung zum Medienplatz Freiburg über die Bühne. Vergangenheit, Gegenwart und (etwas Zukunft) kommen zur Sprache.

Die Premiere findet als exklusive Führung für die Mitglieder der SRG Freiburg statt. Ich weiss, nicht alles, was man sagen könnte, kommt zur Sprache.
Bei Interesse soll die Wanderung geöffnet und weitergeführt werden.
Hier schon mal die erste Route.

1. Equilibre: die Vielfalt der fast unsichtbar gewordenen Medien
2. Jo Siffert Brunnen (von Jean Tinguely): Was eigentlich sind Medien?
3. Pauluswerk: die schwarze Vergangenheit, die sich aufgehellt hat: La Liberté
4. Lüthy.Kanisiusbuchhandlung: von der Gegenreformation zum Frauenkollektiv
5. RTS: Die Nation interessiert sich für Freiburg.
6. Freiburger Nachrichten: Zeitungen im zweisprachigen Kanton
7. Place Python: die Christliche Republik und ihre Medien
8. Rathaus: Freiburg – was für ein Mediensystem!?

Ich freue mich!

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